Der Parteitag der Grünen beginnt mit einem Appell des Parteichefs Omid Nouripour für den Zusammenhalt in Europa. Die Partei, die in Deutschland derzeit mit sinkenden Umfragewerten und politischen Rückschlägen zu kämpfen hat, will sich gegen politische “Attacken” behaupten und die Herausforderungen im Bereich Klimaschutz bewältigen.
Kampf gegen politische “Attacken”
Omid Nouripour, Parteichef der Grünen, eröffnete den viertägigen Parteitag der Partei in Karlsruhe mit einem Appell für den Zusammenhalt in Europa. “Europa ist unter Druck. Es ist schmerzhaft zu sehen, was in den Niederlanden oder Italien passiert”, sagte er und bezog sich dabei auf die dortigen guten Ergebnisse für Parteien, die meist als rechts klassifiziert werden. Nouripour sprach zudem von “Attacken”, die in Deutschland gegen die Grünen gefahren werden, weil man sie “in die Nische schieben” wolle.
Schwierigkeiten der Grünen in Deutschland
Die Grünen in Deutschland stehen derzeit unter Druck. Sie leiden unter sinkenden Umfragewerten und politischen Rückschlägen, darunter das Desaster rund um das “Heizungsgesetz” in der ersten Jahreshälfte und der jüngst für verfassungswidrig erklärte Nachtragshaushalt, der verschiedene Klimaschutzprojekte finanzieren sollte. Diese Projekte stehen nun alle auf der Kippe.
Ausblick auf den Parteitag
Der Parteitag der Grünen wurde um eine Debatte über die aktuelle Haushaltskrise erweitert, die bereits am ersten Abend stattfinden sollte. Trotz aller Herausforderungen betonte Nouripour die Errungenschaften seiner Partei und stellte klar, dass die Grünen nicht gewillt sind, sich “in die Nische schieben” zu lassen.
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