Mit der Grafschaft Bentheim hat erstmals in Niedersachsen ein Landkreis eine Ausgangssperre angesichts hoher Inzidenzwerte verhängt. Von Mittwoch (23. Dezember) an dürfen Bürger/-innen in der Zeit von 21 bis 5 Uhr ihre Wohnungen und Häuser nicht mehr verlassen. Einheitlichkeit im Bezug auf Regelungen ab einem erhöhten Inzidenzwert herrscht derzeit weder in Niedersachsen noch bundesweit.
Kommt es in niedersächsischen Städten oder Landkreisen zu besonders hohen Infektionszahlen, können die betroffenen Kommunen zusätzliche Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen. Mit der Grafschaft Bentheim hat nun erneut ein niedersächsischer Landkreis eine 7-Tage-Inzidenz von über 200 erreicht, wie das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) informiert. Für die Bürger/-innen hat dies, anders als in den bisherigen Fällen, weitreichende Folgen: Ab Mittwochabend gilt im Zeitraum von 21 bis 5 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre. Ausnahmen: An Heiligabend gilt die Sperre erst ab 22 Uhr, berufliche oder ärztliche Wege dürfen vorgenommen werden und auch Gassi gehen bleibt erlaubt.
Neue Regelungen in der Grafschaft Bentheim
Neben der nächtlichen Ausgangssperre gibt es auch weitere Vorschriften, die zunächst bis zum 12. Januar gelten sollen: Der Besuch von Angehörigen in Pflegeeinrichtungen wird reduziert und eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Pflegeeinrichtungen, der ambulanten Pflege, sowie für Heil-/Pflege- und entsprechende Assistenzberufe wird eingeführt. Dazu informiert die Grafschaft weiterhin auf ihrer Homepage, dort äußert sich auch Landrat Uwe Fietzek.
Wie soll mit einem Inzidenzwert von über 200 umgegangen werden?
Nachdem bereits gestern der Landkreis Gifhorn samt der dazugehörigen gleichnamigen Kreisstadt ebenfalls eine 7-Tage-Inzidenz von über 200 aufgewiesen hatte und mit dem Landkreis Oldenburg heute ein weiterer niedersächsischer Landkreis folgte, stellt sich vermehrt die Frage nach einem einheitlicheren Vorgehen. Die Tatsache, dass Gifhorn heute wieder unterhalb des kritischen Wertes liegt, verkompliziert das Geschehen im Umgang mit Inzidenzwerten von über 200 noch weiter.
Unterschiede auch zwischen den Bundesländern
In angrenzenden Bundesländern unterscheiden sich die Maßnahmen ebenfalls: Beispiel gefällig? In dem nordrheinwestfälischen Kreis Minden-Lübbecke wird ab dem Vorabend des Heiligabends ebenfalls eine Ausgangssperre gelten. Der Inzidenzwert dort: 276,4 (Stand: 21. Dezember). Anders als in der Grafschaft Bentheim gilt die nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 4 Uhr, diverse Ausnahmeregelungen an den Weihnachtstagen und zum Jahreswechsel inklusive. Treffen mit fünf Personen bleiben dennoch erlaubt. Auch die Dauer der Regelungen wird verschieden sein: In Minden-Lübbecke könnte bereits am 10. Januar Schluss mit der Ausgangssperre sein.
Die Luftlinie zwischen der Grafschaft Bentheim und Minden-Lübbecke beträgt knapp über 100 Kilometer. Dazwischen: Stadt und Landkreis Osnabrück.
Verantwortung liegt derzeit bei Kommunen
Derzeit liegt Osnabrück mit 7-Tage-Inzidenzen (Stand: 22. Dezember) von 140,4 (Stadt Osnabrück) und 155,3 (Landkreis Osnabrück) unter einem Inzidenzwert von 200. Angesichts einer steigenden Tendenz, dürfte auch in der Hasestadt über mögliche Maßnahmen diskutiert werden, sollte es zu einem Anstieg der 7-Tage-Inzidenzen auf über 200 kommen. Von Seiten des Landes heißt es bezüglich der Maßnahmen bisher lediglich:
„In Landkreisen und kreisfreien Städten mit besonders hohen Infektionszahlen können die Kommunen zusätzliche Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen.“
Ob sich verschärfte Maßnahmen mit regelmäßig und teils stark variierenden Inzidenzwerten als Grundlage dauerhaft als haltbar erweisen, wird nun der niedersächsische Vorreiter, die Grafschaft Bentheim, zeigen. Parallel dazu läuft auch in NRW ein vergleichbares Szenario.
