Ex-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz fehlenden Stolz auf Deutschland und mangelnde Zuversicht vor. In der aktuellen Reformdebatte vermisst sie eine positive Erzählung für das Land und kritisiert eine aus ihrer Sicht vorherrschende „Schwarzmalerei“ der Bundesregierung. Giffey fordert stattdessen „seriöse Zuversicht“ und einen neuen, nach vorn gerichteten Ansatz für das geplante Reformpaket.
Giffey beklagt fehlenden Stolz und Zuversicht
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz fehlenden Stolz auf Deutschland vor. Sie sehe bei Merz „keinen Stolz auf dieses Land, keine Zuversicht“, sagte Giffey dem „Stern“. „Wenn derjenige, der vorn steht, es nicht sagt, dann wird es niemand sagen“, so Giffey laut „Stern“.
Merz und der Bundesregierung fehle in der aktuellen Reformdebatte nach ihrer Ansicht eine positive Erzählung für Deutschland. „Die Aufgabe einer Regierung ist nicht die Schwarzmalerei“, sagte Giffey dem „Stern“. Deutschland sei nach wie vor Weltspitze bei Start-ups, Medizin, Kultur und in der Lebensqualität. Sie höre immer nur die Erzählung von Mühseligkeit, klagte Giffey gegenüber dem „Stern“. Stattdessen brauche es „seriöse Zuversicht“.
Kritik an Regierungsnarrativ zu Reformen
Nach Darstellung Giffeys lasse die Bundesregierung die entscheidende Frage bisher unbeantwortet. Es werde immer nur gesagt, man benötige Reformen, damit man den Lebensstandard halbwegs halten könne, sagte Giffey dem „Stern“. Ihr fehle der Teil der Geschichte, in dem man sage, dass man Deutschland damit zum Wachstumsmotor in Europa machen wolle. Das sei zwar ein großes Ziel, aber niemand wolle „eine Jammerstory hören“, so Giffey laut „Stern“. Die Leute würden Schwierigkeiten selbst spüren. „Dafür braucht es keinen Bundeskanzler, der das erklärt.“ Das sei kontraproduktiv, sagte Giffey dem „Stern“.
Vorschlag für neues Reform-Narrativ
Giffey, die als Familienministerin einst das „Gute-Kita-Gesetz“ erfunden hatte, schlägt einen positiven Slogan für das geplante Reformpaket vor: „Das Deutschland-nach-vorne-Programm.“ Das sei nicht gleichzusetzen mit „Germany first“, sagte Giffey dem „Stern“. Es gehe vielmehr darum, dass man mehr über deutsche Stärken rede. „Wir alle sind im Team Deutschland. Wir alle wollen unser Land nach vorn bringen“, sagte Giffey laut „Stern“.
Mit einer negativen Haltung wie die Bundesregierung würde nach Einschätzung Giffeys niemand Erfolg haben. „Überlegen Sie sich mal, wie das wäre, wenn Julian Nagelsmann sich hinstellt und erklärt: Wir haben Riesenprobleme in der Verteidigung, dazu Schwächen im Tor und nicht ausreichend Spitzenspieler für den Weltmeistertitel.“ Die Nationalmannschaft hätte dann gar nicht zur Weltmeisterschaft fahren müssen, sagte Giffey dem „Stern“.
