CDU-Chef Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang für das Amt des Bundeskanzlers an der sogenannten Kanzlermehrheit gescheitert. Mit 310 Ja-Stimmen verfehlte er die notwendige Mehrheit im Bundestag, obwohl die künftige Koalition aus CDU/CSU und SPD rechnerisch über ausreichend Abgeordnete verfügt. Die Fraktionen beraten nun über das weitere Vorgehen, während prominente Gäste die Abstimmung von der Tribüne aus verfolgten.
Merz verfehlt Kanzlermehrheit im Bundestag
Im ersten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers erhielt Friedrich Merz (CDU) am Dienstagvormittag insgesamt 310 Ja-Stimmen. Nach offiziellen Angaben stimmten 307 Abgeordnete gegen ihn, drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig, neun Stimmen wurden nicht abgegeben. Für eine erfolgreiche Wahl wären mindestens 316 Stimmen notwendig gewesen, da die sogenannte „Kanzlermehrheit“ laut Grundgesetz die Zustimmung der Mehrheit aller Bundestagsmitglieder erfordert.
Die künftig vorgesehene Koalition aus CDU/CSU und SPD verfügt nach aktuellem Stand gemeinsam über 328 Abgeordnete. Dennoch konnte Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit nicht für sich gewinnen. Die Abstimmung fand in geheimer Wahl statt.
Weitere Vorgehensweise wird beraten
Nach dem gescheiterten Wahlgang beraten die Bundestagsfraktionen über das weitere Vorgehen. Gemäß den Vorgaben des Grundgesetzes hat der Bundestag nun vierzehn Tage Zeit, mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. Kommt innerhalb dieser Frist keine Wahl zustande, muss „unverzüglich“ ein neuer Wahlgang durchgeführt werden, bei dem der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt ist.
Prominente Beobachter und geplante Abläufe
Auf der Zuschauertribüne im Bundestag verfolgten zahlreiche prominente Persönlichkeiten die Abstimmung. Unter den Gästen befanden sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), der scheidende Finanzminister Jörg Kukies (SPD), zahlreiche Ministerpräsidenten, die Klimaaktivistin Luisa Neubauer sowie der Astronaut Alexander Gerst. Auch die Familie des möglichen künftigen Bundeskanzlers war unter den Zuschauern.
Für den Fall eines erfolgreichen Wahlgangs war ursprünglich vorgesehen, dass Friedrich Merz gegen 12 Uhr den Amtseid ablegt. Im Anschluss sollten die designierten Minister ihre Ernennungsurkunden erhalten, um 13:35 Uhr war die Eidesleistung der Minister geplant. Ab 14:30 Uhr sollte der Wechsel der Minister stattfinden und um 15 Uhr schließlich die Übergabe des Bundeskanzleramtes.
