Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach direkten Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Er verwies auf bestehende Gesprächskanäle in der Vergangenheit und betonte, dass aus Moskau bislang keine Signale für ein Entgegenkommen in der Ukraine-Frage gekommen seien. Stattdessen sieht er direkte Gespräche mit europäischen und amerikanischen Partnern als entscheidend an, um Einigkeit gegenüber Russland zu demonstrieren.
Frei: Keine Signale aus Moskau trotz diplomatischer Bemühungen
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erinnerte im Nachrichtensender „Welt“ daran, dass es bereits in der Vergangenheit Gesprächskanäle nach Moskau gegeben habe. Es habe ja durchaus solche Kanäle gegeben, aber Putin habe nie signalisiert, „dass er auf diplomatische Bemühungen einsteigen wolle“, sagte Frei „Welt“. Zuletzt hatte der französische Präsident Emmanuel Macron für einen direkten Kontakt zu Putin plädiert, auch aus der Union war Unterstützung gekommen, unter anderem von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann.
In der öffentlichen Wahrnehmung werde häufig der Eindruck erweckt, es habe seit Beginn des Krieges überhaupt keine Gespräche mit Russland gegeben, kritisierte Frei. „Es wird in der öffentlichen Debatte ja häufig so getan, als hätte man Gespräche apodiktisch seit Ausbruch des Krieges abgelehnt“, sagte Frei dem Nachrichtensender „Welt“. „Die gab es ja immer wieder. Aber beispielsweise auch, wenn Donald Trump mit Putin gesprochen hat, war die Konsequenz eigentlich immer, dass danach die Angriffe auf die Ukraine, insbesondere auch die Zivilbevölkerung dort, umso härter und unvermittelter vonstattengegangen sind.“
Warnung vor überzogenen Erwartungen an Dialog mit Putin
Frei verwies darauf, dass zahlreiche diplomatische Initiativen keine Änderung der russischen Kriegsführung bewirkt hätten. „Das heißt, wir haben trotz all der diplomatischen Bemühungen, die es ja die ganze Zeit gegeben hat, im Grunde genommen nie ein Zeichen aus Russland bekommen, dass man darauf einsteigt und dass die Konsequenzen daraus auch sind, dass man insbesondere die Angriffe auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine einstellt oder wenigstens zurückfährt“, sagte er „Welt“. Frei weiter: „Von Putin sind bislang überhaupt keine Signale gekommen, sich darauf einlassen zu wollen. Und deswegen rate ich hier sehr zum Realismus.“
Fokus auf Abstimmung mit Partnern in Europa und USA
Für entscheidender als ein direktes Gespräch mit Putin hält Frei nach eigenen Worten die enge Abstimmung mit europäischen und amerikanischen Partnern. Wichtig sei, „sodass wir deutlich machen, dass Putin es mit einer Einheit zu tun hat – Ukraine, Europa, USA – und dass sich da auch kein Spaltpilz dazwischen treiben lässt“, sagte er „Welt“.
An dieser Abstimmung arbeite auch der Kanzler. „Ich glaube, es hat sich wirklich bewährt, dass Friedrich Merz – seit er das Amt des Bundeskanzlers übernommen hat – nicht nur eine starke deutsche Stimme gibt, sondern dass er sich insbesondere mit Macron, mit Starmer, aber auch mit den Polen, den Italienern eng abgestimmt hat“, sagte Frei dem Nachrichtensender „Welt“. „Und das ist die eigentliche Stärke der Situation, in der wir derzeit sind, dass Europa hier mit quasi einer Stimme spricht.“
