Thorsten Frei, Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, lehnt die Forderung ab, das Amt des Bundespräsidenten zwingend mit einer Frau zu besetzen. Er plädiert für eine offene Entscheidung nach den anstehenden Landtagswahlen im September.
Keine Festlegung auf Geschlecht
"Aus meiner Sicht muss beides möglich sein", sagte Frei dem TV-Sender "Welt" am Montag. "Es spricht sicherlich einiges dafür, dass das Amt auch einmal von einer Frau ausgeführt wird. Aber das sollte nichts Apodiktisches sein". "Das sollte auch nicht dazu führen, dass jetzt die Hälfte der Bevölkerung automatisch ausgeschlossen ist. Sondern wir sollten da offen rangehen. Und ich bin ganz sicher, dass wir da einen klugen Vorschlag hören werden."
Entscheidung erst nach Landtagswahlen
Frei warnte vor voreiligen Festlegungen und verwies auf die drei anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. "Ich finde, wir haben jetzt noch drei Landtagswahlen im September, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Wenn diese drei Wahlen rum sein werden am 20. September, dann weiß man, wie die Zusammensetzung der Bundesversammlung aussehen wird. Da muss man also auch, was die Mehrheitsverhältnisse anbelangt, nicht mehr spekulieren, sondern hat die endgültige Zuweisung der Sitzzahlen". "Und dann kann man sich mit dieser Frage beschäftigen. Denn ich finde schon, man muss das immer auch aus Respekt vor dem derzeitigen Amtsinhaber tun."
Zu den Personaldebatten und dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, der die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner ins Spiel gebracht hatte, mahnte Frei zur Zurückhaltung. Die Parteivorsitzenden sollten die Argumente in Ruhe prüfen. „Nein, also ich glaube, da sollten die Parteivorsitzenden miteinander sprechen. Und mal die Für und Wider gegeneinander abwägen. Und dann bin ich ganz sicher, dass man einen Vorschlag haben wird, der ganz vieles berücksichtigt“. „Auch, dass in politisch turbulenten Zeiten dem Bundespräsidenten, möglicherweise der Bundespräsidentin, möglicherweise eine noch sehr viel entscheidendere Rolle zukommen kann, als Stabilitätsanker unserer Gesellschaft, der Demokratie als solcher. Und insofern glaube ich, macht es gar keinen Sinn, jetzt zu enge Leitplanken heute einzuziehen.“
