Die EU-Kommission wirft dem chinesischen Online-Marktplatz Temu vor, gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen zu haben. Nach Angaben der Brüsseler Behörde besteht ein erhöhtes Risiko, dass Verbraucher auf Temu illegale Produkte erwerben. Eine von der Kommission durchgeführte Untersuchung zeigt, dass insbesondere nicht konforme Babyspielzeuge und Elektronikprodukte angeboten werden.
Vorwürfe gegen Temu
Die EU-Kommission teilte am Montag mit, dass sie vorläufig festgestellt habe, dass Temu gegen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verstoße, die Risiken einer Verbreitung illegaler Produkte auf seinem Marktplatz ordnungsgemäß zu bewerten. Laut der Brüsseler Behörde sei nachgewiesen worden, dass ein hohes Risiko für Verbraucher in der EU bestehe, auf illegale Produkte auf der Plattform zu stoßen.
Mystery-Shopping-Verfahren als Grundlage
Insbesondere habe die von der Kommission durchgeführte Analyse eines Mystery-Shopping-Verfahrens ergeben, dass Verbraucher, die auf Temu einkaufen, sehr wahrscheinlich nicht konforme Produkte wie Babyspielzeug und kleine Elektronikprodukte im Angebot finden. Der Analyse der Kommission zufolge war die Risikobewertung von Temu vom Oktober 2024 ungenau und stützte sich auf allgemeine Brancheninformationen und nicht auf spezifische Details über den eigenen Markt.
Mögliche Konsequenzen für Temu
Dies könnte daher zu unzureichenden Minderungsmaßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte geführt haben, so die EU-Kommission. Die Behörde kündigte an, weitere mutmaßliche Verstöße weiterhin zu untersuchen. Sollte die vorläufige Auffassung der Kommission letztlich bestätigt werden, würde die Kommission eine Nichteinhaltungsentscheidung erlassen, in der sie feststellt, dass Temu gegen Artikel 34 des Gesetzes über digitale Dienste verstößt. Eine solche Entscheidung könnte Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Anbieters nach sich ziehen.
Henna Virkkunen, EU-Kommissionsvize, erklärte laut EU-Kommission: „Wir kaufen online ein, weil wir darauf vertrauen, dass die in unserem Binnenmarkt verkauften Produkte sicher sind und unseren Vorschriften entsprechen.“ Weiter sagte sie: „Aus unserer vorläufigen Sicht ist Temu weit davon entfernt, die Risiken für seine Nutzer nach den im Gesetz über digitale Dienste geforderten Standards zu bewerten.“ Die Sicherheit der Verbraucher im Internet sei in der EU nicht verhandelbar.
