Gipfelvorbereitung: Begriff wird aus Erklärung entfernt, Zusammenarbeit bleibt Ziel
Im Vorfeld des anstehenden EU-Kanada-Gipfels haben die Mitgliedstaaten den Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ aus dem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung gestrichen. Dies berichteten die Nachrichtenagentur AFP und das Portal Politico unter Berufung auf Diplomatenkreise und interne Dokumente. Demnach hatten sich unter anderem Deutschland, Frankreich und Griechenland gegen die Formulierung ausgesprochen, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im September vorgeschlagen hatte. Eine solche Mitgliedschaft ist in den EU-Verträgen nicht vorgesehen, zudem war unklar, wie sie konkret ausgestaltet werden sollte, wie AFP weiter mitteilte.
EU und Kanada verschieben Definition der Partnerschaft
In einem früheren Entwurf war laut Politico noch von der Arbeit an einer Definition des Konzepts bis zum EU-Kanada-Gipfel 2027 die Rede. Die überarbeitete Erklärung spricht nun von einer „immer engeren Anbindung“ Kanadas an die EU. Beide Seiten sollen bis 2027 genauer festlegen, wie diese Zusammenarbeit aussehen könnte. Die endgültige Zustimmung zum Text stand am Mittwochnachmittag noch aus, wie Politico berichtete.
Gipfel in Montreal soll neue EU-Kanada-Allianz besiegeln
Der zweitägige Gipfel beginnt am Donnerstag in Montreal. Ottawa und Brüssel wollen dort die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft schaffen, die auch die Außen- und Handelspolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump berücksichtigt. Die Zusammenarbeit soll unter anderem bei strategisch wichtigen Rohstoffen, Künstlicher Intelligenz und Bildung ausgebaut werden, wie AFP mitteilte.
Carney: Wirkung zählt mehr als Statusbezeichnung
Kanadas Premierminister Mark Carney betonte laut Politico, dass die konkrete Wirkung einer engeren Zusammenarbeit wichtiger sei als die genaue Bezeichnung des Status. Entscheidend sei, welchen Unterschied die Partnerschaft für das Leben der Kanadier mache. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte den Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ bereits im Mai für die Ukraine ins Gespräch gebracht, wie AFP berichtete.
