Außengastronomie am Adolf-Reichwein-Platz, Osnabrück / Archivbild vom 20. Mai 2021
Mit Beginn des morgigen Donnerstags (24. Februar) ist die seit Dezember geltende Winterruhe in Niedersachsen beendet. Für die kommenden Wochen kündigt Ministerpräsident Stephan Weil deutliche Lockerungsschritte an. Einen Freedom-Day am 20. März lehnt der SPD-Politiker hingegen ab.
Die Entwicklung der Antzahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus und die Hospitalisierungswerte deuten stark darauf hin, dass in Niedersachsen der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten sei. Trotz hoher Zahlen mitsamt regelmäßig neuer Rekordwerte sei das Gesundheitssystems nicht zusammengebrochen, so die Landesregierung. Ministerpräsident Stephan Weil dazu: „Niedersachsen hat die Omikron-Welle bislang vergleichsweise gut bewältigt, die Zeit für deutliche Lockerungsschritte ist gekommen.“
Weiterhin Vorsicht geboten
Für die Menschen in Niedersachsen bedeute dies schrittweise Lockerungen in den nächsten vier Wochen, erklärt Weil weiter, und appeliert zugleich an das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger: „Die Winterruhe wird beendet, aber das Frühjahr ist noch nicht da. Wir müssen weiter vorsichtig bleiben, je mehr Beschränkungen fallen, desto größer wird die Verantwortung jeder und jedes Einzelnen.“ Die Lockerungen sind an einen Dreischritt gekoppelt, der auf der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz vereinbart wurde. Auch Niedersachsen will sich daran orientieren. Das bisherige an Schwellenwerten gekoppelte Stufenmodell hingegen hat ausgedient.
Lockerungen in drei Schritten
In einem ersten Schritt werden ab dem 24. Februar private Zusammenkünfte für vollständig Geimpfte und Genesene wieder ohne eine Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich. Für Ungeimpfte gelten weiterhin die bisherigen Kontaktbeschränkungen (eigener Haushalt plus zwei Personen). Lockerungen gibt es auch für Sport- und Kulturveranstaltungen, für die ab Donnerstag die 500er-Grenze fällt. Eine Übersicht der Lockerungen ab dem 24. Februar:
Weitere Lockerungen sollen ab dem 4. März folgen, ehe ab dem 20. März nahezu alle Maßnahmen aufgehoben werden könnten. Bemerkbar machen dürften sich die Lockerungen ab Lockerungsschritt zwei am 4. März zum Beispiel beim VfL Osnabrück, der für das kommende Heimspiel am 5. März gegen Kaiserslautern mit bis zu 12.000 Zuschauern plant. Auch der Betrieb in Clubs und Discotheken kann dann zurückkehren. Unter anderem das Alando hat sein „Comeback“ bereits für das Wochenende ab dem 4. März angekündigt. Im ÖPNV und im Einzelhandel bleibt es bei einer FFP2-Maskenpflicht. Die HASEPOST wird dann wieder aktuell über die Maßnahmen berichten.
Trotz der Lockerungen kündigte Ministerpräsident Weil an, weiterhin Vorsicht walten zu lassen: „Niedersachsen wird auch weiterhin im Team Vorsicht bleiben.“ Die Landesregierung werde vor jedem Lockerungsschritt genau prüfen, ob die coronabedingten Krankenhauszahlen oder die Intensivstationsbelegungen eine problematische Entwicklung nehmen. „Noch ist nicht absehbar, wie sich die Lockerungen auf das Pandemiegeschehen auswirken werden. Außerdem besteht eine gewisse Restunsicherheit darin, dass die Infektionen aktuell von den jüngeren in die älteren Jahrgänge übergehen.“ Zwar sind in Niedersachsen mehr als 90 Prozent der über 60-Jährigen vollständig geimpft und mehr als 79 Prozent auch ‚geboostert‘, es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass die Hospitalisierungswerte in den nächsten Wochen noch einmal ansteigen.
Weil will keinen Freedom-Day
Einen Freedom-Day am 20. März lehnt Weil daher, anders als viele seiner Kolleginnen und Kollegen aus der Politk, ab: „Ich will ausdrücklich betonen, dass wir zum 20. März keinen Freedom-Day ausrufen. Die Pandemie ist nicht vorbei. Dass wir in Niedersachsen den Scheitelpunkt der Welle überschritten haben, liegt an den Schutzmaßnahmen und vor allem am umsichtigen und verantwortungsvollen Verhalten der Bürgerinnen und Bürger. Alles das werden wir auch weiterhin benötigen, damit wir das Infektionsgeschehen und die Belastung des Gesundheitswesens unter Kontrolle halten.“
Maskenpflicht bleibt wohl noch länger
Über den 20. März hinaus bestehen bleibt wohl insbesondere die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen sowie in Bussen und Bahnen. Zur weiteren Eindämmung des Pandemiegeschehens und zum Schutz vulnerabler Gruppen sollen außerdem das Abstandsgebot, allgemeine Hygienevorgaben, die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen, die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus sowie Möglichkeiten für Schulen und Kindertageseinrichtungen und für Einrichtungen mit vulnerablen Personen (insbesondere Krankenhäuser, Pflege- und vergleichbare Einrichtungen) bestehen bleiben.
Die rechtliche Grundlage dafür muss allerdings erst noch der Deutsche Bundestag schaffen: „Der heute beschlossene Dreischritt ist in der Summe ein sehr großer Sprung, in etwas mehr als einem Monat werden viele Sicherungsmaßnahmen abgebaut sein. Dafür gibt es gute Gründe, aber wenn man sich die Stellungnahme des Expertenrats der Bundesregierung durchliest, erkennt man auch die damit verbundenen Risiken. Das Virus war schon mehrfach für böse Überraschungen gut – darauf müssen wir auch weiterhin vorbereitet sein. Deshalb benötigen wir auch nach dem 19. März 2022 einen ausreichenden Instrumentenkasten, um angemessen und schnell handeln zu können. Spätestens im Herbst müssen wir damit rechnen, dass wir es wieder mit einem neuen Gegner zu tun haben werden – sei es, dass eine alte Variante zurückkehrt, sei es, dass eine neue Variante kommt“, so Ministerpräsident Weil.
