Deutschland und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen planen eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und seine Amtskollegen stellen einen neuen Plan zu einer „Digital-Agenda“ der EU vor und betonen die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens in der Cybersicherheit.
Ziele der neuen Digital-Agenda
Der für Digitalpolitik zuständige Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und seine Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen präsentierten am Freitag in Mainz einen Plan für eine neue „Digital-Agenda“ der EU. In diesem Plan bekennen sie sich zum Ziel des digitalen Binnenmarktes („Digital Single Market“), fordern aber mehr Pragmatismus und effizientere Verfahren auf dem Weg dorthin.
Einheitliche Cybersicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
Die „Digital-Agenda“ umfasst verschiedene Aspekte, unter anderem die Etablierung von Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe. Diese Vorschläge richten sich an die nächste EU-Kommission. Wissing betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit einer kompetitiven digitalen Wirtschaft: „Wir befinden uns in einem harten Wettbewerb. Nur die schnellsten Wirtschaftsräume mit den attraktivsten Rahmenbedingungen werden die ökonomischen Früchte digitaler Technologie ernten, ihre Industrien modernisieren und neue Geschäftsfelder erschließen können“, sagte der FDP-Politiker.
Effiziente Entscheidungen und Innovation
Laut Wissing sei es notwendig, auf EU-Ebene schnellere Entscheidungen zu treffen, mehr Offenheit für Innovationen zu zeigen und die Belastungen für Unternehmen zu verringern. „Wir müssen von den Vorreitern der Digitalisierung lernen und vorhandenes Wissen besser nutzen“, betonte er.
Die angestrebte Kooperation zwischen Deutschland und den baltischen Staaten könnte somit einen essenziellen Schritt zur Stärkung der digitalen Wirtschaft in der EU darstellen und einen pragmatischen Pfad zu einem effizienten digitalen Binnenmarkt aufzeigen.
