Deutschland hat in der Nacht zum Dienstag erneut Afghanen per Charterflug in ihr Heimatland
Das sächsische Innenministerium bestätigte die Abschiebung, während das Bundesinnenministerium zunächst keine Stellungnahme abgab. Augenzeugen am Flughafen Kabul berichteten laut Focus und Welt von Familien, die auf ihre Angehörigen warteten. Die Abgeschobenen würden nach ihrer Ankunft von den Taliban verhört, bevor sie nach Zusicherungen ihrer Familien möglicherweise freigelassen werden. Grundlage für die Abschiebungen ist eine direkte Vereinbarung mit den Taliban, die der Bundesregierung regelmäßige Rückführungen ohne Vermittlerstaaten ermöglicht.
Grüne und Pro Asyl kritisieren harte Abschiebepolitik
Kritik an der Abschiebepraxis kommt von verschiedenen Seiten. Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, bezeichnete es als „unverantwortlich“, dass auch Menschen abgeschoben würden, die sich in Deutschland nichts zuschulden kommen ließen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl sprach von einer „gewissen Enthemmung“ der Migrationspolitik. Auch Demonstranten protestierten am Flughafen Leipzig/Halle gegen den Abschiebeflug, wie die tagesschau und die Zeit berichten. Dobrindt zeigte dafür wenig Verständnis und betonte, Abschiebungen von Straftätern seien notwendig.
Taliban blockieren Abschiebungen und fordern Diplomaten
Anfang Juni war eine geplante Sammelabschiebung abgesagt worden, nachdem die Taliban ihre Kooperation verweigert hatten. Laut dpa und Focus waren die islamistischen Machthaber unzufrieden mit der Gesprächsbereitschaft des Auswärtigen Amts. Die Taliban fordern unter anderem die Entsendung weiterer Diplomaten an afghanische Vertretungen in Deutschland. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, sie mache praktische Zugeständnisse an die Taliban, obwohl sie deren Menschenrechtsverletzungen – insbesondere gegen Frauen – nicht anerkenne.
Drei Millionen Afghanen leben unter Armutsgrenze
Die humanitäre Lage in Afghanistan bleibt angespannt. Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks (UNHCR) sind mindestens 3,7 Millionen Kleinkinder und 1,2 Millionen schwangere oder stillende Mütter akut mangelernährt. Seit Sommer 2021 kehrten knapp 3,9 Millionen Menschen aus den Nachbarländern Iran und Pakistan zurück, wobei über 90 Prozent von weniger als fünf US-Dollar am Tag leben. Die Migrationsbehörde der UN (IOM) hält eine Rückkehr von Männern nach Afghanistan für möglich, rät Frauen jedoch ausdrücklich davon ab.
