Außenminister Johann Wadephul (CDU) regt an, die auslaufende UN-Stabilisierungsmission im Libanon (UNIFIL) nach deren Ende durch eine Truppe mit EU-Mandat zu ersetzen. Ziel sei es, ein Sicherheitsvakuum zu verhindern und die sich abzeichnende positive Entwicklung im Land zu stützen. Wadephul sieht im Libanon derzeit „eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen der Region“ und fordert, Europa müsse diesen Prozess aktiv absichern.
Vorschlag für EU-Truppe nach Ende von UNIFIL
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die UN-Stabilisierungsmission im Libanon (UNIFIL) nach deren Auslaufen durch eine neue Mission mit europäischem Mandat zu ersetzen. „Wir sollten in der EU prüfen, ob wir im Anschluss an die UNIFIL-Mission mit einem europäischen Mandat dafür sorgen können, dass kein Sicherheitsvakuum entsteht“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Die UNIFIL-Mission, an der sich auch Deutschland beteiligt, endet nach bisheriger Planung am 31. Dezember 2026. Der Bundestag hatte das deutsche Mandat für eine Beteiligung an dieser Mission vor wenigen Wochen letztmalig verlängert.
„Hoffnungsvollste Entwicklungen der Region“
Wadephul verwies laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf die aktuellen politischen Entwicklungen im Libanon. Im Land mit seiner sich stabilisierenden Regierung gebe es im Moment „eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen der Region“. Die Europäer müssten „alles dafür tun, dass dieser Prozess positiv weitergehe“.
Eine mögliche Truppe mit EU-Mandat solle nach Wadephuls Vorstellungen auch sicherheitspolitische Voraussetzungen für Veränderungen an der Grenze zu Israel schaffen. Eine solche Truppe könne „die Voraussetzung dafür schaffen, dass sich die israelische Armee zurückzieht, ohne dass die Hisbollah mit ihrem Terror zurückkehrt“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
