Ein Samstagabend (13. Dezember), der für mehrere Betriebe in Quakenbrück weitreichende Folgen hatte: Polizei, Zoll, Steuerfahndung und kommunale Behörden rückten gemeinsam aus, um Gaststätten und Spielangebote genau zu überprüfen. Das Ergebnis der behördenübergreifenden Aktion fiel deutlich aus – zahlreiche Verstöße, ein versiegelter Betrieb und mehrere eingeleitete Verfahren.
Gemeinsames Vorgehen gegen illegales Glücksspiel
Ziel der koordinierten Kontrolle war es, gewerbliches Geldspiel und mögliches illegales Glücksspiel ins Visier zu nehmen. Insgesamt vier Objekte im Stadtgebiet von Quakenbrück wurden überprüft. Neben Kräften der Polizei Quakenbrück und Osnabrück, darunter auch Diensthundeführer, waren Mitarbeitende der Samtgemeinde Artland, des Landkreises Osnabrück, der Steuerfahndung und des Zolls im Einsatz.
Jede beteiligte Behörde brachte dabei ihre fachliche Expertise ein: Während die Steuerfahndung Kassenprüfungen durchführte, kontrollierte der Zoll insbesondere mögliche illegale Beschäftigungsverhältnisse. Die Samtgemeinde Artland nahm Gaststättenrecht und den Betrieb von Geldspielgeräten unter die Lupe. Die Polizei konzentrierte sich auf illegale Geld- und Sportwettenautomaten sowie mögliche Begleit- und Folgedelikte.
Betriebsverbot nach massiven Mängeln
Besonders gravierend waren die Feststellungen in einem der kontrollierten Betriebe. Hier stießen die Einsatzkräfte auf eine ganze Reihe von Verstößen, unter anderem im Brand-, Infektions- und Nichtraucherschutz sowie beim Jugendschutz. Zusätzlich wurde ein bestehender Haftbefehl vollstreckt. Die Konsequenz: Die zuständige Behörde ordnete ein sofortiges Betriebsverbot an. Der Betrieb wurde noch am Abend geräumt, verschlossen und versiegelt.
Unregelmäßigkeiten an Geldspielgeräten
In einem weiteren Objekt lagen die Auffälligkeiten vor allem im Bereich der Geldspielgeräte. Beanstandet wurden unter anderem ungeeignete Aufstellungsorte, das gleichzeitige Bespielen mehrerer Automaten durch einzelne Personen sowie fehlende Nachweise über vorgeschriebene Schulungen und Meldepflichten des Arbeitgebers.
Verstöße in allen überprüften Betrieben
Auch die beiden übrigen kontrollierten Betriebe blieben nicht ohne Beanstandungen. Die Liste der festgestellten Verstöße reichte von Glücksspiel- und Waffenrecht über das Bewachungsgewerbe bis hin zu arbeits- und sozialrechtlichen Pflichten. Hinzu kamen Mängel beim Jugend- und Nichtraucherschutz sowie beim Brand- und Infektionsschutz. In mehreren Fällen fehlten zudem erforderliche Schulungs- oder Ausweisdokumente.
Ermittlungen laufen weiter
Die festgestellten Sachverhalte werden nun von den jeweils zuständigen Behörden ausgewertet. Entsprechende Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren sind bereits eingeleitet worden, die Ermittlungen dauern an.
Die Polizei Quakenbrück zog ein positives Fazit der Aktion und bezeichnete die enge Zusammenarbeit der beteiligten Stellen als zielführend. Ähnliche Kontrollen sollen auch künftig folgen.
