Die Bundeswehr hat beschlossen, den in Litauen stationierten Soldaten Sonderurlaub zu gewähren, damit sie ihre Stimme bei der Bundestagswahl in Deutschland abgeben können. Diese Maßnahme wurde ergriffen, nachdem Soldaten berichteten, dass ihre Briefwahlunterlagen zu spät angekommen seien, um rechtzeitig gewählt zu haben, wie der „Spiegel“ berichtet.
Sonderurlaub für Soldaten
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte, dass der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos kurzfristig angewiesen hat, dass das betroffene Personal in dieser Woche „Dienstreisen nach Deutschland antreten kann, um so das Wahlrecht ausüben zu können“. Die genaue Anzahl der betroffenen Soldaten unter den rund 1.000 in Litauen stationierten Soldaten blieb unklar. Trotz des gewährten Sonderurlaubs müssen die Soldaten die Kosten für ihre Heimreise selbst tragen.
Probleme beim Briefwahlverfahren
Die kurzfristige Entscheidung für den Sonderurlaub verdeutlicht die Schwierigkeiten, mit denen Auslandsdeutsche in Bezug auf die Stimmabgabe bei der Bundestagswahl konfrontiert sind. Wegen der kurzen Fristen zur Anforderung und Rücksendung der Wahlunterlagen könnten viele Auslandsdeutsche dieses Jahr nicht ihre Stimme abgeben.
Logistische Vorkehrungen der Bundeswehr
Die Bundeswehr hatte die Stimmabgabe im Vorfeld umfangreich geplant. Bei der Feldpostleitstelle in Darmstadt wurden die Wahlunterlagen gesammelt und nach dem Stichtag 16. Februar mit speziellen Kurieren in die Einsatzgebiete gebracht. Nach der Stimmabgabe sollten die Unterlagen wieder zurückgeflogen werden, um sicherzustellen, dass alle Soldaten ihre Unterlagen rechtzeitig ausfüllen können. Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit 951 Soldaten an der multinationalen Battle Group Litauen in Rukla und plant zudem die permanente Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Vilnius.
