Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Er erklärte, diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, und äußerte sich zu Debatten über Flagge und Hymne sowie zum Umgangston im Parlament. Zugleich blickte er auf die von Gregor Gysi initiierte „Mission Silberlocke“ zurück.
Ramelow kündigt Abschied an
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Diese Legislaturperiode werde seine letzte sein, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD: „Das war eindeutig und ganz klar. Es wird meine letzte Aufgabe im öffentlichen Raum als Parteivertreter, als Parlamentsvertreter sein.“
Eigentlich hatte er schon länger den Plan gefasst, in den Ruhestand zu gehen, „bis die Silberlocke mich bequatscht hatte, dass wir Rentnerbrigade noch mal uns einmischen“, sagte Ramelow. Im Bundestagswahlkampf hatte Gregor Gysi die „Mission Silberlocke“ gestartet, bei der er selbst, Bodo Ramelow (Linke) und Dietmar Bartsch mit Direktmandatgewinn die Linke notfalls über die Grundmandatklausel in den Bundestag hieven sollten.
Debatte um Flagge und Hymne
Ramelow erklärte, dass er für seinen Vorschlag, über die deutsche Flagge und Hymne abstimmen zu lassen, den „größten Shitstorm meines Lebens“ bekommen habe. Dabei habe er gar nichts gegen die Flagge. Er sagte: „Ich weiß, dass Schwarz-Rot-Gold die Farben der Freiheit sind. Aber ich möchte, dass darüber geredet wird.“ Andernfalls erwartet Ramelow, dass immer mehr Menschen etwa die umgedrehte Deutschlandfahne oder die Reichskriegsflagge hissen. Auf diese Weise provozieren immer mehr Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger.
Rauerer Ton im Bundestag
Der Linken-Politiker beklagte, dass der Ton in den Bundestagssitzungen noch rauer geworden sei, seitdem sich die AfD-Fraktion bei der letzten Wahl stark vergrößert hat. „Die Stimmungslage im Plenum ist das Problem, bei dem mit Zwischenrufen, mit Provokationen eine Stimmung erzeugt wird, die am Ende keinem Diskurs dient, sondern nur der Eigendarstellung“, so Ramelow.
