Die Bundesregierung hat eine Voranfrage der Türkei für 40 Eurofighter Typhoon-Kampfjets positiv entschieden. Nach Informationen des „Spiegel“ handelt es sich um Lieferungen, deren Bau in Großbritannien mit deutschen Zulieferungen erfolgen soll. Die Entscheidung wurde im geheimen Bundessicherheitsrat getroffen und geht auf ein Drängen aus Großbritannien zurück.
Bundessicherheitsrat stimmt Eurofighter-Lieferung an Türkei zu
Der Bundessicherheitsrat hat einer Voranfrage aus der Türkei für den Kauf von 40 Eurofighter Typhoon-Kampfjets zugestimmt. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, stellte die Türkei diese Anfrage bereits im März 2023. Die Flugzeuge sollen in Großbritannien gebaut werden, wobei deutsche Zulieferungen eine wichtige Rolle spielen. Der Eurofighter wird von einem Konsortium gefertigt, dem neben Großbritannien und Deutschland auch Italien und Spanien angehören. Ohne die Genehmigung der Bundesregierung können die übrigen Partnerländer keine Exporte an Drittländer durchführen.
Reaktionen aus Großbritannien und Griechenland
Die schwarz-rote Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) entsprach mit ihrer Entscheidung auch dem Wunsch des britischen Premierministers Keir Starmer, so der „Spiegel“. Nach den Informationen des Nachrichtenmagazins wurden sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch die britische Regierung und der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis von der neuen Bundesregierung über die Entscheidung informiert.
Obwohl Griechenland und die Türkei beide Mitgliedstaaten der Nato sind, bestehen zwischen ihnen weiterhin Spannungen aufgrund konkurrierender Gebietsansprüche. Die geplante Genehmigung wurde daher laut „Spiegel“ auch mit Kyriakos Mitsotakis besprochen, bevor die Bundesregierung ihre Zustimmung erteilte.
Nato-Solidarität und weitere Rüstungskäufe
Der „Spiegel“ berichtet weiter, dass die Türkei im Verlauf des Prüfverfahrens zugesichert habe, die Eurofighter ausschließlich im Rahmen der Bündnissolidarität innerhalb der Nato einzusetzen. Eine Nutzung gegen andere Mitglieder der Allianz sei damit ausgeschlossen. Griechenland hatte seinerseits 24 Rafale-Kampfjets aus Frankreich beschafft, deren letzte Lieferung im Januar erfolgte.
