Die Bundesregierung drängt auf einen raschen Abschluss des Mercosur-Handelsabkommens und hält eine Einigung noch in dieser Woche für „dringend notwendig“. Während EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) die Unterzeichnung für das Wochenende anstrebt, stellt sich Frankreich weiterhin gegen den Deal in seiner aktuellen Form. Ob bis zum EU-Gipfel am Donnerstag ein Kompromiss gelingt, ist offen.
Regierung dringt auf Abschluss noch vor Europäischem Rat
Auf Nachfrage der dts Nachrichtenagentur, ob Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montagabend am Rande der Ukraine-Verhandlungen in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch über Mercosur sprechen werde, verwies Regierungssprecher Stefan Kornelius auf die kommenden Tage. Er sagte der dts Nachrichtenagentur, dass es in den nächsten Tagen sehr viel Gelegenheit geben werde, über verschiedene Themen zu beraten. Darunter falle auch das Mercosur-Abkommen.
Die Bundesregierung halte einen Abschluss in dieser Woche weiter „für dringend notwendig“, so Regierungssprecher Kornelius gegenüber der dts Nachrichtenagentur. „Die Vorbereitungen sind dafür alle getroffen, und insofern können Sie sicher sein, dass die Tage bis zum Europäischen Rat auch intensiv genutzt werden“, sagte er.
Ungewisse Einigung bis zum EU-Gipfel
Nach derzeitigem Stand will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) das Handelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, bestehend aus Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay, am Wochenende unterzeichnen, berichtete die dts Nachrichtenagentur. Frankreich lehnt den Deal aber in der derzeitigen Form weiter ab.
Ob bis zum EU-Gipfel am Donnerstag eine Einigung erzielt werden kann, ist nach Angaben der dts Nachrichtenagentur noch offen.
