Am kommenden Dienstag (19. September) entscheidet der Osnabrücker Stadtrat über die geplanten Fahrplanänderungen im Busnetz der Hasestadt, die drastische Kürzungen vorsehen. Bereits im Vorfeld der Entscheidung haben gleich mehrere Bürgerinitiativen in Briefen an den Stadtrat ihr Missfallen geäußert. Sie warnen unter anderem vor schwerwiegenden Folgen und sehen vergangene Bemühungen in Gefahr.
Die Initiativen, darunter „Osnabrück klimaneutral“ und die „Stadtbahn-Initiative (SBI)“, kritisieren, dass die geplanten Änderungen einen heftigen Einschnitt in das Busangebot der Stadt darstellen würden und betonen, dass die Neuerungen die wichtigen Errungenschaften des Busnetzes aus dem Jahr 2020 zunichtemachen könnten. Stattdessen fordern die Bürgerinnen und Bürger eine spürbare Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs. Ideen dazu, etwa die Einführung von Busbeschleunigungsmaßnahmen und eine bessere Taktung, seien in der Vergangenheit zwar besprochen und angekündigt worden, fielen nun jedoch völlig unter den Tisch.
Vergangene Bemühungen in Gefahr
Gleich mehrere Beschlüsse aus den vergangenen Jahren, die sich auf Klimaschutz und eine ökologische Stadtentwicklung beziehen, darunter der Einwohnerantrag „Osnabrück klimaneutral“, seien nun in Gefahr, kritisieren die Bürgergruppen. Vergangene Bemühungen würden durch die geplanten Änderungen konterkariert. Die SBI argumentierte zusätzlich, dass der Anteil des ÖPNV am gesamten Verkehrsaufkommen von aktuell 9 Prozent auf fast 40 Prozent erhöht werden müsste, um die Klimaschutzziele der Stadt zu erreichen – ein Widerspruch zu den drohenden Fahrplanänderungen.
Mangelnde Transparenz und Bürgerbeteiligung
Ein zentrales Anliegen aller Gruppen ist darüber hinaus die Kritik an der Art und Weise, wie die geplanten Änderungen entwickelt wurden. Sie bemängeln, dass die Entscheidungen “hinter verschlossenen Türen” und ohne Beteiligung der Bürgerschaft getroffen wurden. Selbst der Fahrgastbeirat, ein Expertengremium, sei nach Angaben der Initiativen nicht konsultiert worden. Ein besonderer Kritikpunkt: Bei mehreren Gelegenheiten, wie etwa dem Bürgerforum in Sutthausen oder dem Bürgerforum Atter, hätten Bürger zwar die Möglichkeit gehabt, eigene Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV vorzutragen. Diese Vorschläge seien jedoch im Licht der bereits vorliegenden Pläne zur Kürzung und Streichung des Busangebots präsentiert worden.
Zusätzlich zu den Bedenken über die geplanten Änderungen äußerten die Gruppen auch Kritik an der bisherigen Umsetzung von Maßnahmen zur Busbeschleunigung. Selbst innerhalb des Stadtrates habe es dazu bereits entsprechende Zugeständnisse, etwa zu fehlenden zielführenden Maßnahmen, gegeben, geht aus den Briefen hervor.
Forderung nach Neubewertung und Bürgerbeteiligung
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen fordern die Bürgerinitiativen und weitere Betroffene Bürgerinnen und Bürger statt einer fixen Entscheidung am 19. September eine Absetzung des Beschlusses. Statt den Busverkehr drastisch zu reduzieren und unter anderem Hörne und Gretesch vollständig vom Liniennetz abzuschneiden, sollten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung geschaffen werden, um sinnvolle Alternativen zu diskutieren und sicherzustellen, dass die geplanten Änderungen im Einklang mit den Zielen und Wünschen der Bürgerschaft stehen. Die vorgeschlagenen Änderungen seien dabei nicht die einzige Option, so die Kritiker, die den Rat auch an seine Verantwortung gegenüber den Osnabrückerinnen und Osnabrückern erinnern.
Kürzungen ab Februar drohen
Der Erfolg der Bürgerbemühungen ist dabei noch offen. Stand jetzt entscheidet der Osnabrücker Stadtrat am 19. September über die Zukunft des Busverkehrs in der Hasestadt – mehrere Stimmen deuten auf eine tatsächliche Umsetzung her. Stimmt der Stadtrat dem Beschluss zu, sollen die Änderungen ab dem nächsten Frühjahr eintreten.
