Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält eine Rückkehr zu den Grünen unter bestimmten Bedingungen für denkbar, sieht diese derzeit jedoch nicht gegeben. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe sprach er von einer „befreienden“ Wirkung seines Parteiaustritts, betonte aber zugleich die Bedeutung einer starken ökologischen Partei in Deutschland. Palmer knüpfte einen Wiedereintritt an die Toleranz seiner Positionen zur Identitätspolitik.
Palmer knüpft Rückkehr an Bedingungen
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den Grünen nachzudenken“, sagte er der Funke-Mediengruppe. „Wenn, dann müsste es eine Situation geben, in der meine Vorstellung, was der Kern grüner Politik ist, zumindest toleriert werden kann mit meinen Meinungen zu Identitätspolitik.“
Den Parteiaustritt am 1. Mai 2023 beschrieb Palmer als seine schwerste Entscheidung. Vorausgegangen war ein Parteiausschlussverfahren, bei dem Palmers Mitgliedschaft ruhend gestellt wurde. Dem Oberbürgermeister wurden rassistische Bemerkungen – etwa die Verwendung des sogenannten „N-Worts“ – vorgeworfen.
„Befreiender Akt“ und Kritik an Identitätspolitik
Seit er nicht mehr Mitglied bei den Grüne ist, habe er dieses „ganze Theater nicht mehr“, so Palmer in dem Interview mit der Funke-Mediengruppe. „Also, ich kann die gleichen Dinge machen und sagen, ohne dass ständig jemand über mich herfällt. Also war es von daher ein befreiender Akt und damit geht es mir heute ganz gut. Aber Wirkung zu entfalten, mehr für ökologische Themen zu erreichen, ist sicherlich mit den Grünen und in den Grünen leichter als außerhalb von den Grünen.“
Wenn es die Chance für eine Rückkehr gäbe, „dann fände ich das gut, darüber würde ich mich freuen, aber ich sehe es derzeit nicht“. Deutschland brauche eine ökologische Partei, daher schmerze es ihn, dass die Grünen derzeit nicht gut in Umfragen stünden und die Regierungsbeteiligung im Bund nur drei Jahre gedauert habe, führte Palmer aus. Zum Bruch sei es nach seinen Worten gekommen, als eine neue Generation in der Partei andere Prioritäten wie Gender- und Identitätspolitik gesetzt habe. Er halte die dahinterstehenden Theorien für kontraproduktiv, so der Kommunalpolitiker.
Streit um Sprachregelungen
Palmer besteht darauf, das sogenannte „N-Wort“ – eine als rassistisch verstandene Bezeichnung für Schwarze – weiter zu verwenden. „Ich finde es problematisch, dass wir dieses Benutzen einzelner Worte moralisieren. Das macht Leute kirre, das treibt sie zur AfD, das macht sie wütend“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Es gebe keinen Grund, einzelne Wörter zu tilgen. „Und schon gar nicht zu behaupten, dieses eine einzige Wort – über das wir jetzt natürlich nicht reden – sei schlimmer als Hitler oder Holocaust. Warum denn eigentlich? Da sagen wir doch auch nicht H-Wort. Das ist absurd.“
