Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas (SPD), hat das Verhalten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Parlament scharf kritisiert. Sie bemängelte die häufige Abwesenheit der Gruppe bei Abstimmungen sowie die generell veränderte Debattenkultur im Bundestag. Der harsche Ton in der politischen Diskussion und persönliche Angriffe nähmen ihrer Ansicht nach zu.
Kritik an Bündnis Sahra Wagenknecht
Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages, äußerte sich gegenüber dem Nachrichtenportal „Watson“ kritisch zur Präsenz des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei parlamentarischen Sitzungen. „Die Gruppe BSW ist leider oft nicht anwesend bei Abstimmungen“, sagte sie. Ihre Kritik zielte vor allem auf die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht, die häufig in TV-Debatten zu sehen sei. „Talkshow-Auftritte als solche sind nicht zu kritisieren. Wenn man jedoch im Plenum ist, sich an der Debatte aktiv beteiligt, aber dann nicht bis zu den Abstimmungen bleibt, zeigt das aus meiner Sicht ein seltsames Verständnis der eigenen Arbeit als Abgeordnete.“ Bas bezeichnete dieses Verhalten als „respektlos“ gegenüber den „Kollegen, die bis zum Schluss bleiben“.
Negative Entwicklung der Debattenkultur
Zusätzlich äußerte Bärbel Bas Bedenken hinsichtlich der allgemeinen Entwicklung der Debattenkultur im Bundestag. „Der Ton ist härter geworden. Man setzt sich nicht mehr in erster Linie inhaltlich heftig auseinander, sondern greift immer öfter zu persönlichen Diffamierungen und Beleidigungen“, erklärte sie. Diese aggressivere Diskussionskultur führe zu einer Zunahme von Angriffen auf Politiker. So berichtete Bas von Schmierereien nahe ihres Wahlkreisbüros in Duisburg.
Persönliche Angriffe und ihre Folgen
Bärbel Bas hob hervor, dass insbesondere junge Kollegen aufgrund dieser Umstände ihren politischen Dienst beendeten. „Mit der Begründung, dass sie auch zum Schutz ihrer Familie nicht mehr als Abgeordnete arbeiten wollen“, berichtete sie. Auch sie selbst sei oft Ziel massiver Anfeindungen in den sozialen Medien geworden. „Wie ich aussehe, was ich gerade anhabe, wie die Haare sitzen, Vergewaltigungsphantasien. Das ist bei Frauen generell besonders schlimm“, führte sie aus. Bas betonte, dass sie solche Vorfälle zur Anzeige bringe, obwohl dies viel Kraft und Zeit koste und meist ohne Konsequenzen bleibe. „Aber ich bin als Politikerin kein Freiwild“, stellte sie klar.
