Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, im Falle einer Wahlniederlage der SPD nicht als Vize-Bundestagspräsidentin zur Verfügung zu stehen. Für eine zweite Amtszeit als Vorsitzende des Parlaments hingegen bleibt sie bereit, wie sie der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) mitteilte.
Tradition und mögliche Konflikte
Bärbel Bas betont, dass traditionell die Partei mit den meisten Stimmen im Bundestag den Präsidenten stellt. „Man sitzt ja in gemeinsamen Gremien – für die Nachfolgerin oder den Nachfolger wäre es vermutlich nicht schön, wenn ich mitrede, während möglicherweise Dinge geändert werden, die ich einmal durchgesetzt habe“, erklärte Bas weiter gegenüber der „Rheinischen Post“.
Spannungen im Parlament
Auf die Bundestagsdebatte der vergangenen Woche angesprochen, zeigte sich Bärbel Bas kritisch: „Besonders die Debatte am Freitag war ein Tiefpunkt und weit entfernt von einer Sternstunde des Parlaments, wie es ja einige Kollegen formuliert haben. Selbst vertrauliche Gespräche unter den Fraktionsspitzen wurden irgendwann ausgebreitet.“ Sie verfolgte die Debatte im Fernsehen und war entsetzt: „Ich dachte manchmal wirklich: Es kann nicht wahr sein, was da passiert.“
Vertrauensbruch nach dem Bruch der Ampel
Bärbel Bas bezeichnete die Geschehnisse als „eine historische Zäsur“. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatten sich die Parteien der Mitte versprochen, keine Mehrheiten mit der AfD in Kauf zu nehmen. „In dieser Frage hatte auch ich Friedrich Merz vertraut“, betonte Bas. Der Ton im Bundestag sei durch diese Woche noch schärfer geworden. „Ich mache mir ernsthafte Sorgen, wie es nach der Bundestagswahl weitergehen soll. Zwischen vielen Abgeordneten ist das gegenseitige Vertrauen beschädigt, man begegnet sich mit einer eisigen Kälte“, sagte sie. Abschließend äußerte sie ihre Sorge über die Stabilität der Regierungsbildung: „Deutschland kann es sich in keinem Fall leisten, dass eine Regierung erst im Sommer steht.“
