Die FDP-Fraktion hat den Ablauf der Stimmabgaben zur Kommunalwahl kritisiert. Insbesondere ältere Menschen hätten aufgrund langer Warteschlangen nicht wählen können.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wir haben zahlreiche Beschwerden bekommen, besonders von älteren Menschen. Teilweise waren sie trotz Gebrechlichkeit gezwungen, sich in lange Schlangen vor den Wahllokalen einzureihen. Viele sind deshalb unverrichteter Dinge wieder nach Hause gegangen. Der Gemeindewahlleiter Wolfgang Griesert hat aus der Pandemie nicht gelernt. Das zeigt sich ebenfalls an den immer noch nicht vorhandenen Luftfiltern für die Schulen. Die ehrenamtlichen Wahlhelfer haben ihr Bestes gegeben. Dafür haben sie unseren größten Respekt und unsere Dankbarkeit.“
BOB erwägt Wahlbeschwerde
Robert Seidler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Dem Gemeindewahlleiter als Verantwortlichem für die Durchführung der Wahl und der Organisation der Wahlräume muss der Vorwurf gemacht werden, die Situation nicht im Griff gehabt zu haben. Durch das Unterlassen der bestmöglichen Organisation wurden etliche Wähler*innen so behindert, dass sie ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten. Dieses Unterlassen der Verwaltung hat die Politikverdrossenheit massiv verstärkt und wird auch Auswirkungen auf die anstehende Bundestagswahl haben, denn viele, besonders ältere Wähler*innen werden nicht wählen gehen.“ Zuletzt hatte auch schon der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) den Wahlvorgang scharf kritisiert und sogar eine Wahlbeschwerde in Erwägung gezogen.
Stadt sucht Wahlhelfer
Derweil sucht die Stadt Osnabrück für die noch anstehende Oberbürgermeisterinnen-Stichwahl und die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, noch weitere Wahlhelferinnen und -helfer. Dazu äußerte sich der städtische Pressesprecher: „Die Erfahrungen aus der Kommunalwahl haben gezeigt, dass wir die Abläufe noch einmal überprüfen und anpassen müssen. Dafür brauchen wir weitere Wahlhelfer:innen, damit es nicht wieder zu längeren Wartezeiten kommt.“ Interessierte können sich melden per E-Mail an wahlhelfer@osnabrueck.de oder telefonisch unter 323-3222 oder 323-3212.
Vor dem Wahllokal in der Martinistraße bildete sich am späten Nachmittag eine etwa 100 Meter lange Warteschlange. / Foto: Brockfeld
