Die AfD plant, nach der parlamentarischen Sommerpause einen Antrag im Bundestag einzubringen, der die Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert. Hintergrund ist ein parteiinterner Meinungsstreit, insbesondere in den ostdeutschen Landesverbänden. Laut einem Bericht des „Spiegel“ soll die Wehrpflicht nach dem Willen der Partei wiederhergestellt werden, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu verbessern.
AfD bereitet Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht vor
Die AfD beabsichtigt, nach der Sommerpause einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einzubringen. Dies berichtet der „Spiegel“. In dem Entwurf heißt es demnach, man wolle die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht „wiederherstellen“.
AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen erklärte dazu: Die Wehrpflicht würde besonders bei der jungen Generation bestimmt „keine Begeisterungsstürme“ auslösen, sei aber wichtig, um „die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ wieder zu gewährleisten.
Interner Streit in der Partei
Innerhalb der AfD wurde über die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht lange diskutiert. Besonders die Verbände in Ostdeutschland stehen dem Thema kritisch gegenüber, weil sie die AfD als „Friedenspartei“ positionieren wollten.
Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, äußerte sich im März im sozialen Netzwerk X gegen eine Wehrpflicht „im jetzigen gesellschaftlichen Klima“.
AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, erklärte: Man wolle die Bundeswehr „als Verteidigungsarmee“ stärken, „ohne dabei Konflikte zu befeuern“.
Weiteres Verfahren
Der Antrag der AfD zur Wiedereinführung der Wehrpflicht soll im Bundestag voraussichtlich im September eingebracht werden.
