Nach der Entscheidung des US-Chipherstellers Intel, den Fabrikbau am Standort Magdeburg vorerst auf Eis zu legen, beharrt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf einer Fortsetzung des Projekts. Trotz Skepsis aus den Reihen der Opposition plant der CDU-Politiker, Start-ups, Forschungseinrichtungen und etablierte Unternehmen im Umfeld des Intel-Geländes anzusiedeln.
Haseloff bleibt optimistisch
Reiner Haseloff betonte in einer Regierungserklärung, dass der “Hightech-Park Sachsen-Anhalt” weiterverfolgt werde. Dabei sieht er Intel als zentralen Anker-Investor, da das Unternehmen über ein Drittel der Flächen verfüge. Laut Haseloff könnten laufende Gespräche von Intel mit der Bundesregierung und der Europäischen Union darauf hindeuten, dass das Projekt wieder aufgenommen werde, sobald sich die globalen Marktbedingungen stabilisiert haben. “Und ich brauche deswegen an dieser Stelle auch für Sachsen-Anhalt nicht zu sagen, dass wir weiterhin eine Beförderung des Wirtschaftswachstums, um eine gute Zukunft haben zu können, benötigen.”
Potentielle Alternativen zu Intel
Neben Intel könnte es jedoch auch Alternativen geben. Der Ministerpräsident spricht von einem “absolutes Filetstück” mit dem Hightech-Park, das in dieser Form in Mitteleuropa einzigartig sei. Firmen könnten dort angesiedelt werden und erst wenn klar sei, dass dies nicht möglich ist, gäbe es Alternativen zu diskutieren.
Kritik aus der Opposition
Aus der Opposition kamen weniger optimistische Stimmen. Die Linksfraktionschefin Eva von Angern kritisierte, die Landesregierung habe sich “zwei Jahre lang im Intel-Glanz gesonnt”, jetzt bleibe nur noch eine “Brachfläche” übrig. Sie behauptete, Intel werde sich auf die Produktion in den USA konzentrieren und dies würde sich auch durch die anstehenden Wahlen nicht ändern.
Tobias Rausch von der AfD sprach von einer Absage von Intel auf Raten und bezeichnete den Rückzug von Intel als Desaster für das Land Sachsen-Anhalt. Er forderte einen Untersuchungsausschuss, um wichtige Fragen bezüglich der Landespolitik zu klären.
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