Andreas Schwarz, Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, spricht sich trotz der Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine aus. Er hinterfragt, ob es sinnvoll ist, Rücksicht auf russische Befindlichkeiten zu nehmen und kritisiert die bisherige Unterstützung Frankreichs für die Ukraine als unzureichend.
SPD-Experte befürwortet Waffenlieferungen an die Ukraine
Andreas Schwarz, Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich laut „Rheinischer Post“ (Mittwochsausgabe) für eine Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ausgesprochen. Dies steht jedoch im Gegensatz zur Position von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der diese Waffenlieferungen ablehnt. „Völkerrechtlich ist die Lieferung von Taurus möglich, ohne Kriegspartei zu werden“, erläutert Schwarz. Er fügt hinzu: „Ob es zielführend ist, in dieser Frage auf russische Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen, wird die Zeit zeigen“.
Mögliche Auswirkungen der Lieferungen
Schwarz argumentiert, dass Taurus-Marschflugkörper helfen könnten, die russische Logistik und den Nachschub erheblich zu stören, da die Ukraine massive Probleme mit der Munitionsversorgung hat. „Das wäre für die ukrainischen Truppen wichtig. Ich habe keinen Zweifel daran, dass sich die Ukraine an die deutschen Bedingungen zum Einsatz von Taurus halten wird“, so der SPD-Politiker.
Kritik an Frankreichs Unterstützung für die Ukraine
Darüber hinaus äußerte Schwarz Kritik an der bisherigen Unterstützung Frankreichs für die Ukraine. „Ich bin gespannt, welche Taten den großen Worten aus Frankreich folgen werden. Bisher war das französische Engagement überschaubar“, sagte er. Er fordert also mehr konkrete Maßnahmen seitens Frankreichs anstelle von bloßen Bekenntnissen zur Unterstützung der Ukraine.
