Oberbürgermeisterin Katharina Pötter präsentiert vor dem Osnabrücker Rathaus die Flagge von Mayors for Peace. / © Stadt Osnabrück (Simon Vonstein)
Am heutigen 8. Juli weht vor dem Rathaus wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace. Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigen mit der Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Für Oberbürgermeisterin Katharina Pötter ist „die Gefährdung des weltweiten Friedens angesichts des Krieges in der Ukraine und der Drohgebärden Russlands realer denn je geworden. Um dem entgegenzuwirken, will Osnabrück mit über 500 anderen Mayors-for-Peace-Städten in Deutschland den heutigen Flaggentag nutzen, um ein klares Signal für atomare Abrüstung und den Frieden auf der ganzen Welt zu setzen.“
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Wer sind die Mayors for Peace?
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Die Friedensstadt Osnabrück gehört seit 2004 dem Netzwerk der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
