In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung beklagte der Polizeibeauftragte des Bundestages, Uli Grötsch (SPD), eine Zunahme von Übergriffen gegen Angehörige der Bundespolizei. Er betonte, dass Beleidigungen und Bedrohungen zum Alltag gehören und fordert angemessene Strafen für die Täter.
Zunehmende Übergriffe auf Bundespolizisten
Uli Grötsch, der Polizeibeauftragte des Bundestages, hat kürzlich im Gespräch mit dem „Spiegel“ auf die besorgniserregende Zunahme von Übergriffen gegen Bundespolizisten hingewiesen. „Beleidigungen und Bedrohungen gehören zum Alltag“, sagte er. Laut Grötsch müssen Bundespolizisten statistisch gesehen in jeder zweiten Schicht mit Widerstandshandlungen umgehen. Er warnte auch vor einer erschreckenden Entwicklung: „Immer häufiger greifen Menschen dabei zu Messern.“
Sexualisierte Beleidigungen und Forderung nach angemessenen Strafen
Der SPD-Politiker berichtete von „massiven, übelsten sexualisierten“ Beleidigungen, über die Beamtinnen ihm berichtet hätten. Grötsch stellte klar, dass solche Verhaltensweisen gegenüber den Repräsentanten des Staates keinesfalls toleriert werden dürfen. „Wer den Repräsentanten des Staates so gegenübertrete, sie beleidige oder angreife, muss angemessen bestraft werden“, so der Polizeibeauftragte.
Die Frustration der Bundespolizei über Grenzkontrollen
Zudem lenkte Grötsch die Aufmerksamkeit auf die wachsende Frustration bei der Bundespolizei in Bezug auf die in letzter Zeit ausgeweiteten Grenzkontrollen. Er erwähnte, dass die Zahl der Zurückweisungen hoch und gegenüber 2023 signifikant gestiegen sei. „Wir sehen ja nach den ersten Wochen der Grenzkontrollen, dass die Zahl der Zurückweisungen hoch ist und dass sie auch gegenüber 2023 erheblich gestiegen ist“, so Grötsch. Er beschrieb die Frustration der Bundespolizisten folgendermaßen: „Wenn du in der Frühschicht jemanden zurückweist, der am Abend wieder an der Grenze steht“.
