Der Vorsitzende der Zollgewerkschaft BDZ lehnt die von der EU geplante pauschale Zollabgabe auf Kleinsendungen ab. Ziel der sogenannten „E-Commerce-Steuer“ ist es, Billigversender wie Temu oder Shein unattraktiver zu machen, die massenhaft Direktlieferungen aus China nach Europa schicken.
Kritik an geplanter Pauschalabgabe
BDZ-Vorsitzender Thomas Liebel wendet sich gegen die Einführung der pauschalen Abgabe. „Das Problem ist die schiere Masse an Päckchen, die per Luftfracht an den Flughäfen ankommt“, sagte Liebel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In den Milliarden Paketen steckten Waren im Wert von oft nur wenigen Euro. Selbst mit Einfuhrumsatzsteuer bringe jedes Päckchen nur ein paar Cent ein, während die Prüfung aufwendig ist. „Der Zöllner muss die Anmeldungen manuell prüfen und immer wieder mit physischen Formularen arbeiten“, kritisierte Liebel.
Belastung durch problematische Waren
Hinzu komme, dass viele dieser Produkte kein CE-Siegel hätten, oder Stoffe enthielten, die in der EU nicht zugelassen sind. Bei gefälschten Markenartikeln müsse der Zoll die Ware an die Marktüberwachungsbehörden weitergeben, die meist personell überlastet seien und die Lieferungen vernichten oder zurückschicken müssten. „Wer mit Shein-Leggings beschäftigt ist, kann in dieser Zeit keine Schiffscontainer auf Kokain untersuchen“, warnte der BDZ-Chef.
Forderung nach Entlastung des Zolls
Liebel forderte, die Zöllner zu entlasten, indem sie unzulässige Ware künftig selbst zurückschicken dürften. Das spare Arbeit und hätte zugleich einen „erzieherischen Effekt“ auf Verbraucher.
