In Deutschland könnten im Kriegsfall zivile Krankenhäuser zur Versorgung verwundeter Soldaten herangezogen werden, da die Bundeswehrkrankenhäuser alleine voraussichtlich nicht ausreichend Kapazitäten hätten. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage hervor und führt zu Debatten über die notwendige Reform und Kapazitätsaufstockung der zivilen Krankenhäuser.
Die Rolle ziviler Krankenhäuser im Kriegsfall
Siemtje Möller (SPD), die parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, erklärt in einer Antwort zur Einzelfrage des Vize-Vorsitzenden der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), dass zivile Kliniken im Kriegsfall verletzte Soldaten versorgen müssten, da die Bundeswehrkrankenhäuser alleine nicht ausreichend wären. “Im Kriegsfall wird ein Großteil des Personals der Bundeswehrkrankenhäuser vor allem in Feldsanitätseinrichtungen Dienst leisten. Die Kapazitäten der Bundeswehrkrankenhäuser wären deshalb alleine nicht ausreichend, um über längere Zeit die Anzahl der nach Deutschland zurücktransportierten, verwundeten Soldaten behandeln zu können,” sagt sie. “Eine Abstützung auf das zivile Gesundheitssystem wäre deshalb notwendig.”
Diskussion um Klinikreform
Die parlamentarische Staatssekretärin weist darauf hin, dass diese Notwendigkeit im aktuellen Klinikreform-Entwurf jedoch nicht berücksichtigt würde. Sie ergänzt: “Die vorgesehene Vorhaltevergütung soll nicht auf die Kapazitätsplanungen für die Gesundheitsversorgung von Soldaten angewendet werden.”
Die Vorhaltevergütung ist eine geplante Maßnahme, durch die Krankenhäuser unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme ihrer Leistungen eine feste Honorierung erhalten sollen. Das Ziel ist eine Reduzierung des wirtschaftlichen Drucks und die Erhaltung der Kapazitäten.
Forderungen nach Kapazitätserhöhung
Sepp Müller, CDU-Gesundheitsexperte, fordert deutlich, dass ein Kriegsfall in der Klinikreform mitgedacht und die Kapazitäten in den zivilen Krankenhäusern erhöht werden sollten. “Für den Fall, dass deutsche Soldaten versorgt werden müssten, muss Karl Lauterbach die Kapazitäten in den zivilen Krankenhäusern jetzt vorhalten”, sagt er. Dabei geht Müller von 200 bis 300 täglich nach Deutschland verlegten Soldaten aus und fordert, dass die Vorhaltfinanzierung der Krankenhäuser auch diesen schlimmsten Fall berücksichtigt.
Er wirft Karl Lauterbach vor, die Warnungen seines Kabinettskollegen zu ignorieren. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte Deutschland jüngst zur Kriegsertüchtigung aufgefordert. Aus der Perspektive Müller’s mache deutlich, dass Deutschland sich für den schlimmsten Fall ertüchtigen müsse.
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