Das in der letzten Ratssitzung des Jahres 2015 auf den Weg gebrachte Wildtierverbot hat für viel Zustimmung auf unserer Facebook-Seite gesorgt.
HASEPOST berichtete bereits im Frühjahr über die ersten Schritte zu dieser Entscheidung. Unser Portal berichtete auch exklusiv über die Problematik mit dem Grundstück vor der Halle Gartlage, das zwar in Teilen der Stadt gehört, über das sie jedoch nicht verfügen kann, weil diese Rechte an die Herdbuchgesellschaft abgetreten wurden.
Wir haben nun nochmals mit der Ratsfraktion aus UWG und Piraten gesprochen, auf deren Initiative das Wildtierverbot erstmals im Stadtrat diskutiert wurde.
Wie entstand das Wildtierverbot, wie geht es weiter?Nachgefragt bei den Osnabrücker Ratsmitgliedern Wulf-Siegmar Mierke (UWG) und Ralf ter Veer (Piraten). Das jetzt auf den Weg gebrachte Wildtierverbot wurde ja durch ihre kleine Fraktion aus PIRATEN und UWG im Frühjahr initiiert, wie ist es dazu gekommen? UWG/Piraten: Im Frühjahr erreichte die Fraktionsgeschäftsstelle eine E-Mail, in der uns ein Bürger bat, ein kommunales Zirkus-Wildtierverbot auf den Weg zu bringen. Ausschlaggeben war die Werbung eines bekannten Zirkus, die überall in der Stadt verteilt wurde. Da uns die Idee sehr sympathisch war, hat die Geschäftsstelle recherchiert, welche kommunalen Handlungsmöglichkeiten in Frage kommen. Einige Städte und Länder hatten bereits ein Wildtierverbot umgesetzt. Eine einheitliche, bundesweite Regelung über das Bundestierschutzgesetz ist aber leider bislang noch nicht erfolgt. Daher sahen wir hier Bedarf, einen Antrag zu stellen und zu prüfen, was wir in Osnabrück erreichen können. Gab es in den vergangenen Monaten Reaktion von Bürger, positive oder negative zu diesem Vorstoß? UWG/Piraten: Ja es gab natürlich beides, aber die positiven Reaktionen haben deutlich überwogen. Klar fragt man sich, ob dies ein wichtiges Thema für eine Stadt wie Osnabrück ist. Aber Politik wird halt auch im Kleinen gemacht und der Tierschutz ist für viele Mitmenschen ein konkreteres Thema als z.B. eine Straßenreinigungssatzung. Zudem wollten wir uns als Kommune positionieren und damit ein deutliches Signal in Richtung Bund senden. Wie funktioniert Ratsarbeit eigentlich genau, welchen Weg nimmt die „Idee“ zum Beispiel ein Wildtierverbot in Osnabrück durchzusetzen, bis es dann endlich soweit ist? UWG/Piraten: Die “Idee” für einen Antrag kommt von verschiedenen Stellen. Aus der Fraktion, von Bürgern die uns direkt ansprechen, über OpenAntrag, vom UWG oder Piraten-”Stammtisch” und manchmal auch aus dem eigenen Umfeld. Wenn wir eine Idee haben, wird dazu erstmal jede Menge recherchiert und geschaut, welche Möglichkeiten wir haben, dieses Thema in den Rat einzubringen. Manchmal stellt man auch einen Antrag direkt im zuständigen Ausschuss. Dann hoffen wir natürlich, dass wir die Zustimmung der anderen Fraktionen bekommen und der Antrag angenommen wird. Wir haben auch schon einen Antrag mit einer Schülerin aus dem KidS-Projekt (Kommunalpolitik in der Schule) erarbeitet, diesen dann in den Rat eingebracht und er ist dann schließlich sogar angenommen worden. Das war natürlich ein super Erfolg für die Schülerin. Jetzt ist aber erstmal wieder die Verwaltung gefragt – wie geht es weiter? UWG/Piraten: Die Verwaltung wird jetzt erstmal mit der Herdbuch eG sprechen und sie hoffentlich davon überzeugen können, die Fläche an der Gartlage nicht mehr Zirkussen zur Verfügung zu stellen, die Wildtiere mitführen. Außerdem wird sie den Gesetzgeber dazu auffordern, endlich eine gesetzliche Regelung zu schaffen. Leider hatte der Bundestag 2011 einen Antrag dazu abgelehnt. Wir hoffen, dass dieses Thema erneut behandelt wird und einem Verbot endlich zugestimmt wird. Vielleicht können wir dann in Zukunft auch auf Schlagzeilen wie “entlaufender Zirkuselefant tötet Spaziergänger” verzichten. Wenn der Bundesgesetzgeber sich nicht um den Tierschutz kümmern möchte, dann vielleicht wenigstens um die Sicherheit der Menschen. Der übliche Gastspielplatz für Zirkusvorstellungen ist ja der Platz vor der Halle Gartlage. Gilt die nun auf den Weg gebrachte Regelung dann auch für diese Fläche, oder wird die Stadt hier noch mit der Herdbuchgesellschaft eine Regelung finden müssen? UWG/Piraten: Leider gilt diese Regelung nur für die städtischen Flächen, weshalb auf dem Platz vor der Halle Gartlage weiterhin Gastspiele mit Wildtieren stattfinden können. Die neue Regelung muss eher als eine Art Statement der Stadt gesehen werden. Wir drücken damit aus, dass wir es nicht gutheißen, wie Zirkusse mit den Tieren umgehen und hoffen, dass viele Bürger in Osnabrück das genauso sehen. Denn nur durch sich verändernde Besucherzahlen werden die Zirkusse umdenken und ihr Programm ändern. Es gibt ja bereits jetzt schon Gastspiele, die ohne Wildtiere auskommen und dennoch sehr erfolgreich sind. Mit welchen Reaktion der Zirkusse rechnen Sie? Wird sich die Stadt bald vor Gericht mit einem Zirkus streiten? UWG/Piraten: Wir gehen nicht davon aus, dass es soweit kommen wird, sondern dass vernünftige Gespräche geführt werden können. In Zukunft werden sicherlich weitere Städte unserem Beispiel folgen und ähnliche Regelungen einführen. Hier wird also bei allen Beteiligten ein Umdenken stattfinden müssen, den Besuchern, den Städten und natürlich den Zirkussen. Vielen Dank, auch im Namen unserer Leser! |
