(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Janine Wissler kritisiert Vorschlag von Thorsten Frei.
Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat den Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Thorsten Frei, scharf kritisiert. Sie bezeichnete den Vorschlag als einen Verstoß gegen die Menschenrechte und gegen die Grundrechte. Wissler betonte, dass das Grundrecht auf Asyl im Grundgesetz garantiert sei und der individuelle Anspruch auf Asyl nicht abgeschafft werden könne. Der Asylantrag müsse in jedem Fall individuell geprüft werden, da sonst nicht festgestellt werden könne, ob Menschen Opfer von Verfolgungen seien oder gefoltert wurden. Sie bezeichnete den Vorschlag als hanebüchen und als Armutszeugnis für eine Partei, die sich selbst christlich nennt und von Nächstenliebe spricht.
Grundrecht auf Asyl muss gewahrt bleiben
Janine Wissler betonte die Wichtigkeit des Grundrechts auf Asyl, das im Grundgesetz verankert ist. Sie machte deutlich, dass der individuelle Anspruch auf Asyl nicht abgeschafft werden könne. Jeder Asylantrag müsse individuell geprüft werden, um sicherzustellen, ob die betreffende Person Opfer von Verfolgungen sei oder gefoltert wurde. Das Grundrecht auf Asyl sei ein wesentlicher Bestandteil der Menschenrechte und dürfe nicht ausgehöhlt werden.
Ein Armutszeugnis für eine christliche Partei
Janine Wissler kritisierte den Vorschlag von Thorsten Frei als ein Armutszeugnis für eine Partei, die sich selbst christlich nennt und von Nächstenliebe spricht. Sie betonte, dass es unvereinbar sei, Menschenrechtsverletzungen zu ignorieren und das Grundrecht auf Asyl infrage zu stellen. Wissler bezeichnete den Vorschlag als hanebüchen und betonte, dass eine solche Haltung nicht mit den Werten einer christlichen Partei vereinbar sei.
Individuelle Prüfung notwendig
Die Politikerin machte deutlich, dass eine individuelle Prüfung jedes Asylantrags unerlässlich sei. Nur so könne festgestellt werden, ob Menschen Opfer von Verfolgungen seien oder gefoltert wurden. Eine pauschale Abschaffung des individuellen Anspruchs auf Asyl würde bedeuten, dass Menschenrechtsverletzungen nicht angemessen berücksichtigt werden könnten. Wissler betonte die Bedeutung einer fairen und gerechten Asylpolitik, die das Grundrecht auf Asyl respektiert und schützt.
