Die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat die AfD im Hinblick auf die Thüringer Landtagssitzung scharf kritisiert. Sie wirft der Partei vor, die Demokratie zu untergraben und warnt vor möglichen Kooperationen mit dieser.
Kritik an der AfD
Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken, äußert sich kritisch gegenüber der AfD. Im Gespräch mit der “Rheinischen Post” betonte sie: “Diese Partei versucht, die Demokratie verächtlich zu machen, wir werden dem entschieden entgegentreten”. Wissler kritisiert vor allem, das Verhalten der AfD im Landtag: “Die Ereignisse im Landtag verdeutlichen eindrucksvoll, worauf die AfD abzielt: Sie untergräbt die Demokratie und missachtet das freie Mandat der Abgeordneten”. Sie sieht das Verhalten nicht als Einzelfälle, sondern als eine systematische Strategie der gesamten AfD-Fraktion.
Geschäftsordnungsanträge abgelehnt
Im Thüringer Landtag wurden während der konstituierenden Sitzung Geschäftsordnungsanträge durch den Alterspräsidenten Jürgen Treutler (AfD) zunächst nicht zugelassen. Landtagsdirektor Jörg Hopfe äußerte sich zu diesem Vorgehen und bezeichnete es als rechtswidrig.
Streit um Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten
Ausgelöst wurde der Streit durch ein Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten. Laut der bisher gültigen Geschäftsordnung kann die AfD als stärkste Fraktion einen Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten vorschlagen. Dies wird von den anderen Fraktionen abgelehnt. Die CDU und BSW planten, einen Antrag auf Änderung dieser Geschäftsordnung vorzubringen, um allen Fraktionen das Recht zu geben, direkt Kandidaten zu nominieren. Sie beabsichtigen somit, eine Vorschlagsmöglichkeit der AfD zu verhindern.
✨ durch KI bearbeitet, .
