Die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, Monika Schnitzer, stellt sich bei der möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit gegen die Linie der Bundesregierung. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) plädiert sie für eine nüchterne wirtschaftliche Bewertung grenzüberschreitender Bankenfusionen und warnt vor politisch motivierten Abwehrreflexen.
Plädoyer für grenzüberschreitende Konsolidierung
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, spricht sich für eine offene Prüfung einer möglichen Commerzbank-Übernahme durch Unicredit aus. „Es spricht ökonomisch viel dafür, grenzüberschreitende Konsolidierungen ernsthaft zu prüfen, statt sie reflexhaft politisch abzuwehren“, sagte Schnitzer der FAZ. Der europäische Finanzmarkt sei nach wie vor zu wenig integriert, und gerade deutsche Banken seien weniger produktiv und damit weniger wettbewerbsfähig als manche ihrer internationalen Konkurrenten.
Der Sachverständigenrat gilt als das wichtigste wirtschaftspolitische Beratergremium der Bundesregierung. Mit ihren Äußerungen stellt sich Schnitzer in einem zentralen Punkt gegen die aktuelle Linie der Regierung in der Commerzbank-Frage.
Konflikt mit Kurs der Bundesregierung
Lars Klingbeil (SPD)
Damit macht die Bundesregierung deutlich, dass sie eine eigenständige Commerzbank bevorzugt und das Vorgehen von Unicredit kritisch sieht. Schnitzers Einlassungen markieren dazu einen deutlichen Kontrapunkt.
Finanzstabilität, Standortfragen und Strukturwandel
Regierungsberaterin Schnitzer führte gegenüber der FAZ aus, dass große Bankenfusionen auch aus Sicht der Finanzstabilität heute positiver zu beurteilen seien als noch vor der Finanzkrise. Ebenso seien lokale Standortfragen gesamtwirtschaftlich nachrangig. „Die Sorge um Filialschließungen oder einzelne Arbeitsplätze greift zu kurz. Gerade darum geht es bei Strukturwandel: die Produktivität zu erhöhen und den Bankensektor effizienter zu machen“, sagte die „Wirtschaftsweise“ der FAZ.
Politökonomisch könne eine europäische Bankenfusion nach Einschätzung Schnitzers Vorteile haben, weil sie die enge Verbindung zwischen nationaler Politik und „ihren“ Banken lockere und damit den impliziten staatlichen Rettungsreflex schwäche. „Eine nüchterne Bewertung sollte sich daher weniger an nationalen Reflexen orientieren, sondern an der Frage, ob dadurch ein stärkerer und wirklich europäischer Bankenmarkt entsteht“, sagte sie der FAZ.
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