Inmitten von Rücktrittsforderungen aufgrund ihrer potenziellen Rolle im Aufsichtsrat von Siemens Energy verteidigt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm ihre Position. Grimm betont die Unabhängigkeit des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und kritisiert den Versuch ihrer Kollegen, politischen Druck auf sie auszuüben.
Grimm wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen von anderen Mitgliedern des Sachverständigenrats. Sie sieht diese Forderungen infolge ihrer möglichen Position im Aufsichtsrat von Siemens Energy kritisch. „Es ist aus gutem Grund nicht vorgegeben, dass die Politik Mitglieder des Sachverständigenrats während ihrer Amtszeit abberuft“, erklärte Grimm gegenüber der „Welt“. „Damit dieses Gremium unabhängig beraten kann und nicht unter Druck steht, nur eine bestimmte Meinung zum Ausdruck zu bringen.“
Kritik an Kollegen des Sachverständigenrats
Darüber hinaus kritisierte Grimm das Verhalten der anderen Mitglieder des Sachverständigenrats, denen sie sofort nach Bekanntwerden ihrer Nominierung für den Aufsichtsrat ihre Situation mitgeteilt hatte. Sie bot an, das Thema im Rat zu besprechen. „In der Vergangenheit sind immer wieder Mitglieder des Sachverständigenrats in Aufsichtsräte berufen worden, und damit wurde sowohl kollegial als auch gewissenhaft umgegangen.“ Diesen Ansatz hätte sie auch erwartet.
Unverständnis über öffentliche Politisierung
Grimm äußerte Unverständnis über die Entscheidung, die Situation zu politisieren und öffentlich zu machen. Sie äußerte zudem Bedenken über den Vorstoß, sie bei Diskussionen zu Themen, die das Geschäft von Siemens Energy berührten, auszuschließen. „Die Behauptung, der Sachverständigenrat könne per Mehrheitsentscheidung Mitglieder von Beratungen ausschließen, ist ein Unding. Dies sieht das Gesetz nicht vor“, so Grimm. Sie argumentiert, dass Minderheitenschutz im Sachverständigenrat großgeschrieben wird, eine Tradition, die auch durch Gewerkschaftsvertreter gestärkt wurde.
Grimm plant keinen Rücktritt
Trotz des öffentlichen Interesses an ihrer Position beabsichtigt Grimm nicht, den Sachverständigenrat zu verlassen. „Die Lage hat sich nicht dadurch verändert, dass unsere interne Kommunikation an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Die Tätigkeiten sind miteinander vereinbar“, betonte sie. Grimm bekräftigte ihre Verpflichtung, ihre Rolle im Rat gewissenhaft wahrzunehmen.
