Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) bekräftigt Deutschlands Engagement für den Kohleausstieg bis 2030, trotz der aktuellen Haushaltsprobleme. Er sieht in der Entwicklung erneuerbarer Energien und der Erhöhung des CO2-Preises Lösungen für die Finanzierung des Projekts.
Kohleausstieg trotz Haushaltsproblemen
Michael Kellner (Grüne), Wirtschaftsstaatssekretär, äußerte sich zuversichtlich hinsichtlich Deutschlands Plänen, trotz Haushaltsproblemen am Kohleausstieg bis 2030 festzuhalten. „Wir schaffen das – durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, durch den höheren CO2-Preis“, sagte Kellner den Sendern RTL und ntv.
Rückgang der Kohleverstromung
Kellner äußerte sich zudem optimistisch über die aktuelle Entwicklung in der Energiewirtschaft. Die Kohleverstromung sei bereits jetzt rückläufig, „übrigens trotz Atomausstieg“, so der Staatssekretär. Um die Versorgungssicherheit zu jedem Zeitpunkt zu gewährleisten, seien jedoch neue Gaskraftwerke notwendig.
Finanzierung bleibt Herausforderung
Eine wichtige Herausforderung liegt in der Finanzierung des Kohleausstiegs. Ursprünglich sollten die notwendigen Milliarden aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen. Allerdings wurde dieser Fonds vom Verfassungsgericht gestoppt. Deshalb sei eine Einigung über die Finanzierung so wichtig, betonte Kellner. Trotz der aktuellen Probleme mit dem Haushalt bleibt Deutschland somit entschlossen, am Plan des Kohleausstiegs bis 2030 festzuhalten.
