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AktuellArchivKommunalwahl 2016Osnabrück

Wird die AfD die drittstärkste Kraft im Osnabrücker Stadtrat?

von Hasepost 26. Mai 2016
von Hasepost 26. Mai 2016
Wird die AfD die drittstärkste Kraft im Osnabrücker Stadtrat?
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Osnabrücker Sonntagsfrage nun wieder mit AfD-Beteiligung

Zum dritten Mal befragte die HASEPOST ihre Leser, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden, wenn bereits an diesem Sonntag Kommunalwahl wäre.
Unsere erste Befragung im Februar erfolgte mit Berücksichtigung der AfD (Kalenderwoche 6), und nachdem die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) jedoch überraschend angekündigt hatte, nicht zur Kommunalwahl am 11. September 2016 anzutreten, fragten wir unsere Leser in der Kalenderwoche 7 nochmals ohne Berücksichtigung der AfD auf dem fiktiven Stimmzettel.
Da sich die AfD dann doch wieder entschieden hatte zur Kommunalwahl anzutreten, ist die erste Befragung aus der Kalenderwoche 6 – neben dem Ergebnis von 2011 – unser Vergleichsmaßstab für einen ersten Trend.

Osnabrücker Sonntagsfrage KW20/2016 Hasepost

Anklicken für eine vergrösserte Darstellung.

SPD und CDU erholen sich leicht, Grüne weiter auf Abstiegskurs

Im Trend ist zu erkennen, dass die SPD nach dem erstaunlich schlechten Abschneiden im Februar mit 17,9% (ggü. 29,9% 2011) unter unseren Lesern wieder Punkte gut machen konnte, und nun 19,4% der Stimmen erreichte. Auch die CDU verbesserte sich leicht von 29,4% (Februar) auf 31,4% – bleibt aber unter dem Ergebnis von 2011 (35,2%).
Weiter im Abwärtstrend sind jedoch die Grünen – wohlgemerkt (nur) unter unseren befragten Lesern, das Wahlergebnis wird aber unter der Gesamtbevölkerung der Stadt ermittelt – mit jetzt 12,6% der Stimmen (2011: 20,9%).
Unter den von uns befragten Osnabrückern kommt die AfD inzwischen auf 13,7% (Februar: 10,8%), und läge so noch vor den Grünen.

AfD mit einem Ratsmitglied mehr als die Grünen?

Legt man das hier vorliegende Ergebnis auf Sitze im Stadtrat um, auch wenn das eigentliche Vergabeverfahren am 11.09. deutlich komplizierter sein wird, hätte die AfD mit 7 Sitzen so einen Vertreter mehr als die Grünen im Stadtrat.
Die CDU müsste mit -2 Ratsmitgliedern leicht abgeben. Die Personaldecke der SPD würde mit -5 jedoch merklich schmelzen.
Gewinner wären – nach unserem Trend – auch die kleinen Parteien. Bei einer Stichprobe von nur 350 Befragten sind die ermittelten Werte aber mit Vorsicht zu betrachten. Die neugegründete Gruppierung „Bund Osnabrücker Bürger“ (= BOB) kommt aus dem Stand auf beachtliche 4,6%, bliebe jedoch noch hinter UWG (5,1%) und Linke (6,3%). Piraten und FDP bilden mit je 3,4% bei dieser Trendbefragung das Schlusslicht.

Osnabrücker Sonntagsfrage KW20/2016 Hasepost

Anklicken für eine vergrösserte Darstellung.

Mehrheitsbildung würde so sehr schwierig werden

Was der vorliegende Trend für die zukünftigen Mehrheiten im Rathaus bedeutet ist schwer zu sagen. Sollte die CDU ein klares NEIN zu einer Zusammenarbeit mit der AfD aussprechen, wird sie – trotz Erreichen des größten Stimmenanteils – keine konservative Mehrheit bilden können. Allerdings bräuchten CDU und AfD in einer fiktiven Koalition immer noch mindestens zwei kleine Fraktionen als Mehrheitsbeschaffer. Ob FDP oder BOB dazu bereitstehen würden, wäre vermutlich ebenso fraglich wie eine Koalition zwischen CDU und AfD.
Links von der Mitte wird eine Mehrheitsbildung aber ebenfalls schwierig. Nur eine feste Bindung der bereits als „Regenbogenkoalition“ bekannten Melange aus Linken, Grünen, SPD, Piraten, UWG und FDP würde für 25 der vermutlich 50 vergebenen Sitze reichen. Regelmässige Patt-Situationen wären vorprogrammiert.
Die andernorts schon in Erprobung befindliche Zusammenarbeit von Grünen und CDU wäre mit den vorliegenden Befragungsergebnissen nicht möglich. Einzig eine „große Koalition“ aus Osnabrücker SPD und CDU könnte bei einem Ergebnis, wie bei der vorliegenden Befragung, eine schwache Mehrheit im Stadtrat ermöglichen.

Wie lief die Osnabrücker Sonntagsfrage in der Kalenderwoche 20 ab?

Die Befragung wurde dieses Mal in zwei Wellen am Sonntag dem 22. Mai durchgeführt. Befragt wurden HASEPOST-Leser, die unseren Whats-App-Service abonniert haben oder Fans unserer Facebook-Präsenz sind. 561 Leser wurden per Zufallsstichprobe ausgewählt – wir erhielten 350 ausgefüllte Onlinefragebögen zurück.
Eine FAQ für unsere Sonntagsfrage haben wir hier online eingestellt – dort nehmen wir auch Stellung zu kritischen Fragen hinsichtlich Methodik und Repräsentativität.

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