In der Werteunion gibt es Unstimmigkeiten bezüglich des Plans ihres Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, den Verein in eine politische Partei umzuwandeln. Mindestens zwei Mitglieder leisten Widerstand und fordern, die Beschlüsse nicht im Vereinsregister einzutragen.
Widerstand gegen die Parteigründung
Einem Bericht der “Welt” zufolge haben mindestens zwei Werteunion-Mitglieder beim Vereinsregistergericht Mannheim beantragt, “die Beschlüsse über Satzungsänderung beziehungsweise Zweckänderung nicht in das Vereinsregister einzutragen”. Dies bezieht sich auf eine Entscheidung der Vereinsmitglieder vom 20. Januar, den Vereinszweck so zu ändern, dass die Werteunion zur Bildung einer politischen Partei genutzt werden kann.
Interne Kritik
Der Berliner Jürgen Matthes, Mitglied von CDU und Werteunion, äußert deutliche Kritik: “Für mich kommt nicht infrage, aus der CDU auszutreten, um in einem obskuren Verein mitzuwirken”, sagte er der “Welt”. Matthes ist der Ansicht, dass Maaßen plant, die Bindung zur Union zu kappen und die Ressourcen der Werteunion für seinen eigenen Weg nutzen will. Sollte die Werteunion zur politischen Partei werden, müssten sich die rund 1.800 Mitglieder, die ebenfalls in CDU oder CSU sind, für eine der beiden Mitgliedschaften entscheiden.
Unklarheiten bei Mitgliederversammlung
Matthes kritisiert zudem den Ablauf der Mitgliederversammlung in Erfurt und fordert Auskunft über die Ergebnisse: “Bei der Mitgliederversammlung in Erfurt war nur ein kleiner Bruchteil der Vereinsmitglieder vor Ort, es gibt bis heute kein Protokoll über die Abläufe dort. Ich verlange Auskunft über die Ergebnisse dieses Treffens. Und sollten die Abläufe so gewesen sein, wie inoffiziell berichtet wurde, werden wir mit Blick auf die Beschlüsse eine Anfechtungsklage einreichen.”
Maaßen beurteilt Situation anders
Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender der Werteunion und ehemaliger Verfassungsschutz-Präsident, sieht keinen Anlass für die Einwände von Matthes und sieht die Rechtslage anders: “Es ist alles korrekt verlaufen. Es ging in Erfurt nicht darum, aus dem Verein eine Partei zu machen, sondern darum, dass die Namenswortmarke Werteunion für eine neue Parteigründung genutzt werden kann. Dem haben 95 Prozent der Mitglieder bei der Mitgliederversammlung zugestimmt”, sagte Maaßen der “Welt”.
Martin Lohmann, der Sprecher der Werteunion, unterstützt Maaßens Ansicht, in dem von Jürgen Matthes angesprochenen Vorgehen bei der Mitgliederversammlung in Erfurt keine juristischen Fehlleistungen zu sehen.
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