Die Debatte um die Wehrpflicht hat nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga neue Fahrt aufgenommen. Merz will das neue Wehrdienstmodell zwar zunächst auf Freiwilligkeit stützen, brachte jedoch auch ein gesellschaftliches Pflichtjahr ins Spiel, für das ebenso wie für die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht eine Grundgesetzänderung nötig wäre.
Wehrpflicht-Debatte nach TV-Interview
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Caren Miosga, er wolle es beim neuen Wehrdienstmodell zwar zunächst, wie im Koalitionsvertrag verabredet, mit Freiwilligkeit versuchen, aber dabei werde es vermutlich „nicht bleiben“. Außerdem forderte er die Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres, für das es allerdings, ebenso wie für die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht, eine Grundgesetzänderung brauche.
Linke lehnt Pflichtdienste ab
Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken hat diese Überlegungen am Montagmorgen kategorisch abgelehnt. Für den Linken-Politiker hängt die fehlende Bereitschaft zum Wehrdienst mit der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung zusammen. Er könne verstehen, wenn junge Menschen nicht für ein Land kämpfen wollen, das nach ihrem Eindruck nicht für sie kämpft. „Ich glaube, solange er nicht Politik für die große Mehrheit der Menschen macht, kann er darauf verzichten“, sagte van Aken in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.
Somit stünde die Linke „auf keinen Fall“ für eine Grundgesetzänderung zur Verfügung, um den Wehrdienst an der Waffe auch für Frauen einzuführen, sagte van Aken in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Ich bin gegen Pflichtdienste“, betonte van Aken. Er habe noch ungute Erinnerungen an die Gewissenprüfung, der er sich unterziehen musste, um den Wehrdienst zu verweigern. „Das ist so entwürdigend, das will ich allen anderen Menschen ersparen.“
Mehrheiten im Bundestag
Im Bundestag kann die Regierungskoalition aus Union und SPD eine Zweidrittelmehrheit nur mithilfe der AfD, oder mit Grünen und Linken erreichen.
