Andreas Schwarz (SPD), Verteidigungspolitiker, widerspricht den Erwartungen einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode. Vielmehr plädiert er für eine allgemeine, freiwillige Dienstzeit und betont, dass eine abschließende Entscheidung dazu noch auf sich warten lassen werde.
Keine Reaktivierung der Wehrpflicht erwartet
Der Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz (SPD) stellte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ klar, dass er für die gegenwärtige Legislaturperiode keine Wiedereinführung der Wehrpflicht erwartet. „Es sollte um eine allgemeine freiwillige Dienstzeit gehen“, so Schwarz, „Es wird aber noch dauern, zu einer abschließenden Entscheidung zu kommen.“ Sollte eine verpflichtende Regelung bevorzugt werden, so erklärte er, sei dies in der aktuellen Legislaturperiode kaum realisierbar: „Das ist etwas für die nächste Regierung.“
Moderate Vorschläge und Motivationsanreize
Mit Hinblick auf die geplanten Vorstellungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der noch vor der Sommerpause einen Plan präsentieren müsse, erklärte Schwarz, dass es sich hierbei um moderate Vorschläge handeln würde, die hauptsächlich auf Freiwilligkeit setzten. „Das macht es nicht einfacher, das fehlende Personal zu bekommen. Natürlich könnten die Lücken mit der Wehrpflicht schneller geschlossen werden“, gab der Bundestagsabgeordnete zu bedenken. Dennoch sieht er auch im freiwilligen Modell Potenzial, insbesondere wenn dieses mit Anreizsystemen wie Hilfe beim Führerschein, der Suche nach einem Studien- oder Ausbildungsplatz oder Bafög verbunden wäre: „Aber auch mit einem ausgeklügelten Anreizsystem ist durchaus bei einem Freiwilligenmodell eine ausreichende Motivation möglich.“
