(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Abzug der Bundeswehr aus Mali: Wehrbeauftragte fordert rasches Handeln.
Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali für nötig und möglich. “Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates über die Beendigung der Mission Minusma muss der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Kräfte bis Ende 2023 erfolgen”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben).
Kein neues Mandat erforderlich
“Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft. Ein neues Mandat des Bundestages braucht es dafür voraussichtlich nicht, da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht.” Höchste Priorität habe der Schutz der deutschen Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten, so Högl. “Deshalb braucht es einen geordneten und sicheren Abzug in enger Abstimmung und gemeinsam mit unseren Partnern.”
UN-Sicherheitsrat beschließt Ende der Mission
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag ein Ende der Mission in dem westafrikanischen Land auf den Weg gebracht. Die Mission solle nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden, entschied der Rat per Resolution in New York. An der Mission ist auch die Bundeswehr beteiligt.
Neue Situation durch Forderung der malischen Militärregierung
Der Bundestag hatte zuletzt beschlossen, das Bundeswehr-Mandat bis zum 31. Mai 2024 zu beenden, da sich die unter russischem Einfluss stehende malische Militärjunta zunehmend feindlich verhielt. Weil Malis Militärregierung Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten forderte, ist eine neue Situation entstanden.
