Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, äußert Zweifel an der Kapazität der Bundeswehr, sich an einer möglichen Friedenstruppe im Nahen Osten zu beteiligen. Laut Högl seien die Ressourcen bereits jetzt an ihre Grenzen gestoßen. Dies steht in Kontrast zu Aussagen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die eine mögliche Beteiligung Deutschlands in Aussicht gestellt hatte.
Zweifel an Bundeswehr-Ressourcen
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) äußerte Bedenken hinsichtlich der Tragfähigkeit und den derzeitigen Kapazitäten der Bundeswehr im Hinblick auf mögliche internationale Friedensmissionen. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) sagte sie: „Ich will losgelöst von der politischen Entscheidung über eine Friedensmission deutlich sagen, dass unsere Bundeswehr einen solchen Einsatz aktuell kaum leisten könnte. Unsere Bundeswehr ist jetzt schon am Rande dessen, was machbar ist.“
Högl reagierte damit auf die Aussagen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die in einem Interview betont hatte, dass Deutschland bereit sei, sich im Falle eines Friedenschlusses im Nahen Osten an internationalen Sicherheitsgarantien für Israel und die Palästinenser zu beteiligen. Baerbock hielt auch eine Beteiligung an einer Gaza-Schutztruppe für möglich.
Bundeswehreinsätze – eine Frage der Kapazitäten
Die Bundeswehr steht laut Högl vor beträchtlichen Herausforderungen. Die Soldaten seien bereits international in mehreren Missionen unterwegs. „Zugleich baut das Heer in einem riesigen Kraftakt derzeit die Brigade in Litauen auf“, fügte Högl hinzu.
Nötige Voraussetzungen für Bundeswehr-Einsatz in Gaza
Für einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in einer Gaza-Friedensmission sei eine Anfrage einer internationalen Organisation oder der israelischen Regierung notwendig. „Bisher gibt es diese meiner Kenntnis nach nicht“, so Högl.
