Der Wegfall des Klima- und Transformationsfonds (KTF) könnte laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu deutlichen Einbußen beim Wirtschaftswachstum führen. Es sei dennoch wichtig, dass alle Projekte, die unter dem Fonds erarbeitet wurden, realisiert werden, um die Substanz der deutschen Volkswirtschaft zu verteidigen.
Auswirkungen des KTF-Wegfalls auf die Wirtschaft
Robert Habeck, der Bundeswirtschaftsminister, äußerte seine Befürchtungen über die wirtschaftlichen Folgen des Wegfalls des KTF nach einem Treffen der Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern in Berlin. „Alleine durch den Wegfall der 60 Milliarden im KTF erwarten wir einen Verlust an Wachstum im nächsten Jahr von einem guten halben Prozentpunkt“, sagte Habeck. Er fügte hinzu, dass die Auswirkungen auch in den Jahren 2025 und 2026 spürbar sein könnten, wenn auch möglicherweise abgeschwächt.
Bedeutung des KTF für die deutsche Volkswirtschaft
Laut Habeck ist es von großer Bedeutung, die Projekte, die im Rahmen des Transformationsfonds entwickelt wurden, zu ermöglichen, um „tatsächlich die Substanz der Volkswirtschaft Deutschlands“ zu schützen. Er betonte, dass Unternehmen, die Förderbescheide erhalten haben, Klarheit darüber brauchen, ob diese Förderungen auch fließen werden.
Benötigte Maßnahmen und Reaktionen
Auf die Bedeutung der im KTF enthaltenen Projekte wies auch Hubert Aiwanger, Bayerns Wirtschaftsminister, hin. „Wir brauchen hier schnellstmöglich die Planungssicherheit, dass diese Projekte auch auf andere finanzielle Beine gestellt werden können, wenn die jetzige Finanzarchitektur hier juristisch nicht standhält“, so Aiwanger. Er forderte sowohl die Regierung als auch alle Parteien im Bundestag auf, konstruktive Lösungen zu erarbeiten.
Habeck und Aiwanger sind sich einig, dass man bei der Lösung der Probleme bereits „gute Schritte“ vorangekommen ist, wobei Habeck keine weiteren Einzelheiten nannte.
