Wer BOB gewählt hat und nach der Hälfte der Wahlperiode seine Stimme plötzlich bei der CDU wiederfindet, der dürfte das nicht unbedingt toll finden. Zu dem Ergebnis, dass dieses Vorgehen auch juristisch nicht einwandfrei sein könnte, kommt eine erste juristische Analyse, die unserer Redaktion in Auszügen vorliegt.
Dass politische Ansichten sich im Laufe der Zeit ändern oder ‘das Zwischenmenschliche’ untereinander nicht mehr funktioniert, kommt vor. Auch und vielleicht sogar besonders in Osnabrück – siehe unten.
Was aber nicht geht, ist einfach die Fraktion wechseln – das jedenfalls ist die erste Einschätzung eines Juristen, der für den Osnabrücker Bürgerbund analysiert hat, was von der Osnabrücker CDU bereits als faktisch vollzogen gemeldet wurde.
Wer BOB gewählt hat, soll auch BOB bekommen
Weil die Mitglieder der BOB-Fraktion über den Wahlvorschlag von BOB und nicht über die Liste der CDU gewählt wurden, können sie jetzt nicht einfach Mitglieder der CDU-Fraktion werden. Ausschlaggebend, so die erste juritische Einschätzung, ist für eine Fraktion ist, dass deren Mitglieder über den gleichen Wahlvorschlag gewählt werden.
Auf gut Deutsch: Wer eine Wahlliste wählt, soll sich darauf verlassen können, während der Wahlperiode auch durch die Vertreter dieser Wahlliste repräsentiert zu werden, nicht durch nachträglich wegen Eitel- und Streitigkeiten hinzugekommene Politiker anderer Wahllisten.
Was möglich sein könnte, wäre die Bildung einer neuen Gruppe, zu der sich die Ex-BOB-Fraktion und die CDU-Fraktion dann zusammenschließen. Aber auch für diese ‘Lösung’ gibt es Zweifel. ebenso für die theoretische Möglichkeit, dass Kerstin Meyer-Leive und Levin Bosche kurzfristig in die CDU eintreten.
Streit in den Osnabrücker Ratsfraktionen ist nicht unüblich
Zu den eher spektakulären Fällen, über die man zum Beispiel bei den Osnabrücker Grünen gar nicht gerne redet, dürfte die Personalie Hartwig Knoops zählen, der vor der Jahrtausendwende für die Ökopartei im Stadtrat aktiv Politik machte und später Pressesprecher der Osnabrücker AfD wurde und sogar ein Mandat für den Kreistag erlangte, dies allerdings nicht annahm.
Michael Florysiak verliess 2015 die Ratsfraktion der Grünen, u.a. wegen Unstimmigkeiten bei der Neumarkt-Entwicklung. Das langjährige Ratsmitglied gründete gleich eine neue Partei, die DMD, mit der er allerdings nach Auslaufen seines Ratsmandats nicht weiter in Erscheinung trat.
Mit Agnes Kunze-Beermann und Roswitha Pieszek verlor die SPD in der vergangenen Wahlperiode gleich zwei Mitglieder ihrer Ratsfraktion. Zusammen mit den BOB-Abtrünningen Dr. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann (jetzt AfD) und Wulf-Siegmar Mierke von der UWG bildete die bunte Truppe dann die inzwischen verschwundene Wählergemeinschaft UFO.
