Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat die künftige Bundesregierung aufgefordert, den Fokus verstärkt auf europäische Rüstungsgüter zu legen. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) kritisierte er die bisherige Priorisierung von US-Rüstungsexporten nach dem russischen Überfall auf die Ukraine.
Kritik an US-Abhängigkeit
Manfred Weber von der CSU bemängelte, dass nahezu 80 Prozent der Mittel der Bundesregierung in der militärischen Beschaffung auf US-Produkte entfallen seien. „Ab jetzt heißt es: Mit europäischen Steuergeldern werden auch europäische Produkte gekauft und europäische Arbeitsplätze geschaffen“, betonte Weber. Er plädiert für ein Umdenken, das europäische Unternehmen stärken und die Abhängigkeit von den USA reduzieren soll.
Forderung nach europäischem Verteidigungssystem
Weber fordert die Entwicklung eines europäischen Verteidigungssystems. Dazu gehöre ein Drohnenabwehrsystem an den Außengrenzen der EU sowie eine gemeinsame Satellitenüberwachung. Auch die Verbesserung der Cyberabwehr und der Aufbau eines Raketenabwehrsystems seien notwendige Schritte. Europa dürfe „nie wieder in die Lage kommen, dass seine Sicherheit und sein Wohlstand davon gerade abhängen, wer im Weißen Haus sitzt“, warnte er.
Perspektive für eine EU-Armee
Der Partei- und Fraktionschef der EVP sieht die Friedenssicherung in der Ukraine als möglichen Startpunkt für die Entwicklung einer europäischen Armee innerhalb der NATO. „Das wäre die logische Antwort auf Putin, aber eben auch auf Trump“, erklärte Weber. Bis 2030 müsse die Europäische Union in der Lage sein, sich ohne fremde Hilfe eigenständig zu verteidigen. Er plädierte für den Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur, die unabhängig von politischen Veränderungen in Europa Bestand hat.
