Zahlreiche Stände, verteilt in der Osnabrücker Innenstadt und eine zentrale Veranstaltung mit OB Katharina Pötter (CDU) und Innenminister Boris Pistorius (SPD) vor dem Rathaus. Unter dem etwas sperrigen Titel „Bündnis #Demokrat_innenFürRespekt“ waren am vergangenen Samstag fast alle im Rat der Stadt Osnabrück vertretenen Parteien und Gruppierungen dabei.
Alle, nein, nur „fast alle“. Warum? Unsere Redaktion hat nachgefragt.
Am Freitagabend vergangener Woche meldete sich der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) mit einer Pressemeldung und beklagte, die „Demokrat_innen für Respekt“ würden nicht das demokratische Miteinander respektieren. Der BOB kritisierte, dass man ihn nicht für die Veranstaltung am Samstag eingeladen habe.
Wer eigentlich dieses Bündnis organisiert hat, ist für Außenstehende schwer festzustellen. Das Impressum der Aktions-Website führt – was zumindest „ungewöhnlich“ ist – auf eine andere Internetpräsenz, auf die Webseite der katholischen Wohlfahrtsverbands Caritas, genau wie auch die Datenschutzerklärung.
Dort allerdings fühlt man sich nicht wirklich zuständig, wie Roland Knillmann, Pressesprecher der Caritas auf eine erste Nachfrage am Wochenende erklärte. So habe man das Impressum aus „formalen Gründen“ beigesteuert. „Der Impuls für die Gründung des Bündnisses“ sei aber „von verschiedenen Organisationen ausgegangen“, so Knillmann weiter; „der Caritasverband hat sich dann schnell sehr gerne angeschlossen“.
BOB erwartet Respekt innerhalb des demokratischen Parteienspektrums
„Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass alle in den Osnabrücker Stadtrat gewählten Parteien zu unserem Grundgesetz stehen. Wenn jetzt eine Veranstaltung für kommenden Samstag angekündigt wird, in deren Rahmen diese Parteien gemeinsam für Respekt und Toleranz demonstrieren sollen, dann ist es befremdlich, wieso zum Beispiel der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) keine Einladung erhalten hat!“, kritisiert BOB-Pressesprecher Wolfgang Niemeyer. Offensichtlich gefalle den Veranstaltern die politische Grundrichtung des BOB nicht. „Wenn Respekt eingefordert wird, dann muss er zunächst mal von den Veranstaltern vorgemacht werden. Hier wird das demokratische Miteinander nicht respektiert. Auch wenn wir vom BOB uns vehement gegen viele Vorhaben der neuen grün-roten Ratsmehrheit stellen, so teilen wir doch die vehemente Ablehnung jeglicher Form von Rassismus, Intoleranz und Respektlosigkeit. Bei der Einladung des BOB zu der ‚Demokrat_innen für Respekt‘-Veranstaltung wäre also niemandem ein Zacken aus der Krone gefallen. Auch wenn uns schon im Vorfeld die gegenderte Namensgebung der Veranstaltung gestört hätte!“, so Niemeyer abschließend.
Hat sich der BOB mit einem Tweet disqualifiziert?
Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte Caritas-Pressesprecher Roland Knillmann am Montagvormittag: „Das Bündnis #Demokrat_innenFürRespekt setzt sich für eine respektvolle demokratische Auseinandersetzung und u.a. für einen respektvollen Umgang mit Entscheidungsträger*innen ein. Eingeladen zu diesem Bündnis sind alle Organisationen, Initiativen und Unternehmen, die das grundlegende Statement des Bündnisses unterzeichnen.
Nach einem ersten Impuls, der an verschiedene Organisationen, Verbände und politische Parteien ging, haben sich von sich aus schnell weitere interessierte Organisationen gemeldet mit der Bitte, mitzuwirken. Dieser Weg steht auch weiterhin allen offen, die die Intention des Bündnisses glaubhaft mittragen (zu finden unter www.respekt-os.de).
Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) wurde mit diesem ersten Impuls nicht angefragt.
Mit mehreren Tweets hat der BOB deutlich zu verstehen gegeben, dass nach seiner Ansicht das Bündnis spalte und dass manche der Bündnispartner*innen nicht zusammen agieren könnten“.
„Diese Einlassungen sind selbsterklärend und deuten nicht darauf hin, dass der BOB ein echtes Interesse hat, dem Anliegen des Bündnisses zu folgen“, so Knillmann.
SED-Nachfolgepartei „ein demokratischer Akteur“, AfD „konträr zu den Zielen des Bündnisses“
Zur Nicht-Teilnahme der AfD, die seit vergangenem Herbst mit einem Mitglied im Stadtrat vertreten ist, erklärt der Caritas-Sprecher: „Die AfD ist nicht eingeladen worden, da sie mit ihrem permanenten politischen Agieren konträr zu den Zielen des Bündnisses steht“.
Zur Linkspartei, die in Teilen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht und für sich vor Gericht erstritten hat die Rechtsnachfolgerin der DDR-Einheitspartei SED zu sein, heißt es von dem Vertreter der katholischen Wohlfahrtsorganisation „Die Partei DIE LINKE ist ein demokratischer Akteur im Rat der Stadt; es gab keinen Anlass, DIE LINKE nicht anzusprechen“.
