Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Kritik gesetzlicher Krankenkassen an ihrer Politik zu Beitragserhöhungen zurückgewiesen. Die Ministerin betonte, die Verantwortung für steigende Beiträge liege nicht allein bei der Politik, sondern auch bei den Kassen selbst.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich gegen Vorwürfe gesetzlicher Krankenkassen verteidigt, sie habe nicht genug gegen steigende Beiträge unternommen. „Wenn die Kassen sagen, dass nur die anderen schuld seien, machen sie es sich zu einfach“, sagte Warken der „Süddeutschen Zeitung“. Sie nahm damit die gesetzlichen Krankenversicherungen ausdrücklich in die Pflicht. „Jeder hat Verantwortung, auch die Kassen“, sagte Warken laut „Süddeutscher Zeitung“.
Verantwortung der Krankenkassen betont
Auslöser der Diskussion sind Ankündigungen großer Kassen, ihre Beiträge zum Jahreswechsel zu erhöhen. Große Krankenkassen wie die Techniker Krankenkasse und die DAK hatten am Freitag bekanntgegeben, ihre Beiträge anzuheben. Zuvor hatte die Bundesregierung mehrfach versprochen, die Beiträge stabil halten zu wollen.
Von Seiten der Krankenkassen hieß es, das Sparpaket, das am Freitag den Bundesrat passiert hatte, sei zu klein. Vor diesem Hintergrund werfen sie der Politik vor, nicht ausreichend gegen steigende Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung vorgegangen zu sein.
Warken verweist auf geschlossene Finanzlücke
Gesundheitsministerin Warken wies diese Kritik zurück und machte deutlich, dass sie die finanziellen Herausforderungen im System angegangen sei. Sie habe die Finanzlücke geschlossen, hielt Warken den Kassen entgegen. Nun zeige sich im Wettbewerb unter den Krankenkassen, wie die jeweiligen Anbieter mit der Situation umgingen.
Gleichzeitig verwies sie auf die begrenzten Einflussmöglichkeiten der Politik bei den kassenindividuellen Beiträgen. „Ich habe als Gesundheitsministerin den kassenindividuellen Zusatzbeitrag nicht in der Hand“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Und weiter: „Wir können die Krankenkassenbeiträge nicht so passgenau steuern wie die Beiträge in den anderen Sozialversicherungen.“
