„Über Bande“ kontern die Jungen Liberalen (JuLis) Kritik des SPD-Fraktionsvorstzenden Frank Henning. Die FDP-Junioren zitieren aus einem auf Facebook zu findenden Statement der Grünen, die der SPD bislang in der „Zählgemeinschaft verbunden sind.
Henning hatte gegenüber der Lokalzeitung NOZ Kritik an der von der FDP, den Grünen und der Migrantenpartei BIG bereits begonnenen Plakatwerbung geäußert. Dabei hatte der Chef der SPD-Ratsfraktion eine angebliche „interfraktionelle Absprache“ angeführt, nach der die großen im Stadtrat vertretenen Parteien erst nach den Sommerferien mit der Plakatierung beginnen wollten.
Inhalte zählen, nicht der Beginn der Plakatierung
„Den Bürgern ist ein Streit über den Start der Plakatierung egal. Sie wollen Ideen für die Zukunft der Stadt präsentiert bekommen: Wie geht es am Neumarkt weiter? Welches gesamtstädtische Verkehrskonzept wollen wir? Wie bieten wir Kindern und Jugendlichen weiter ein vielfältiges Kultur- und Sportangebot? Wie führen wir die peinlich hohe Verschuldung der Stadt zurück? Wie integrieren wir Flüchtlinge stärker in den Arbeitsmarkt? Wo können wir enger mit dem Landkreis Osnabrück und den Nachbarkommunen aus Nordrhein-Westfalen kooperieren? Hier sind Lösungen gefragt und nicht darüber, wann ein Plakat hängt.
Die rechtlichen Vorgaben wurden bei der Plakatierung schließlich eingehalten“, so die Kreisvorsitzende Tanja Josefa Figlus.
Grüne fallen Frank Henning in den Rücken
Die JuLis verweisen SPD-Mann Frank Henning mit seiner Kritik an der Plakatierung auf die Stellungnahmen der Grünen auf Facebook. Dort schreiben die Osnabrücker Grünen: „Eine Absprache zwischen den Parteien, dass erst nach den Sommerferien plakatiert werden soll, gibt es übrigens nicht. Wir setzen uns schon lange für eine freiwillige Begrenzung der Plakatierung ein, leider wurde ein entsprechender Antrag letztes Jahr von CDU und SPD im Rat abgelehnt.“
SPD verteilt ungefragt Neumarkt-Sattelschoner
Zudem sei es aus Sicht der JuLis heuchlerisch, bei anderen einen frühen Start in den Wahlkampf zu monieren und parallel die Fahrräder in der Innenstadt mit SPD-Sattelschonern zum autofreien Neumarkt zu versehen.
„Herr Henning sollte sich beim nächsten Mal mit seiner Unterbezirksvorsitzenden abstimmen, bevor er anderen Parteien Vorhaltungen macht. Das Werben für die eigenen Positionen gehört zu den im Grundgesetz verbrieften Rechten der Parteien. Es ist schon traurig, wenn ein Landtagsabgeordneter diese Rechte infrage stellt“, so Figlus abschließend.
Viele Plakate werden mutwillig zerstört
Was die Plakatwerbung angeht, stellen die Liberalen in diesem Wahlkampf einen erheblich zugenommenen Vandalismus fest.
In einem Hintergrundgespräch mit unserer Redaktion berichtete Moritz Gallenkamp, Kreisvorsitzender der FDP im Kreisverband Osnabrück, von zahlreichen bereits mutwillig zerstörten Plakaten.
„Das ist keine politische Auseinandersetzung, sondern schlicht Sachbeschädigung“, so Gallenkamp. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, wollen die Liberalen auch nicht davor zurückschrecken diese Taten zur Anzeige zu bringen.