Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat nach dem jüngsten Ukraine-Gipfel in Washington den Friedenswillen europäischer Verbündeter und des ukrainischen Präsidenten angezweifelt. Sie sprach von einem „Gipfel der leisen Hoffnung – und das nicht wegen, sondern trotz der Europäer“ und forderte breitere internationale Vermittlung sowie Sicherheitsgarantien durch neutrale Staaten.
Kritik nach Washington-Gipfel
BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sagte: „Es bleiben große Zweifel, ob die europäische `Koalition der Unwilligen` und Selenskyj überhaupt Frieden anstreben“, sagte Wagenknecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Kompromissbereitschaft bei Selenskyj, Merz und Co. liege weiterhin bei „nahe Null“. Das Beharren auf Maximalforderungen wie einer Waffenruhe als Vorbedingung für Verhandlungen erschwere den Weg zu einem echten Frieden und verlängere das Sterben im Kriegsgebiet, mahnte Wagenknecht.
Die BSW-Gründerin bezeichnete das Treffen bei US-Präsident Donald Trump in Washington als „Gipfel der leisen Hoffnung – und das nicht wegen, sondern trotz der Europäer“. Als willkommen wertete Wagenknecht die Aussicht auf ein Treffen des russischen Präsidenten mit seinem ukrainischen Amtskollegen. „Sollte Putin zu einem bilateralen Treffen mit Selenskyj bereit sein, wäre das tatsächlich ein positives Signal“, sagte Wagenknecht.
Breitere Vermittlung gefordert
Für künftige Treffen zur Beilegung des Ukraine-Krieges forderte Wagenknecht die Einladung von Ländern wie Brasilien, Südafrika, China und Indien, da sich diese „schon lange ernsthaft um Vermittlung und einen Frieden bemühen“. Die Frage der Sicherheitsgarantien könne ohne diese Staaten nicht gelöst werden. Wagenknecht sagte, Bundeswehr- oder andere Nato-Soldaten in der Ukraine seien kein Weg zum Frieden, stattdessen sollten neutrale Staaten Garantien geben.
