Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der BSW, äußert Bedenken bezüglich des Erfolgs der anstehenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Wagenknecht, die ihre Skepsis gegenüber dem „Stern“ offenbarte, kritisiert zudem die Verhandlungsführung des Thüringer Landesverbandes unter Katja Wolf.
Unklarheit bei Koalitionsverhandlungen
Sahra Wagenknecht (BSW) ist besorgt, dass die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen scheitern könnten. „Wenn CDU und SPD erleben, dass sich das Thüringer BSW eigene Positionen so leicht wegverhandeln lässt – und auch das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage – dann ist leider nicht davon auszugehen, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis stehen wird“, äußerte sie gegenüber dem „Stern“. Es besteht die Vermutung, Wagenknecht könnte notfalls auf einem Landesparteitag, in welchem über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, die Entscheidung suchen. Jedes der bis dato 81 Mitglieder wäre stimmberechtigt.
Kritik an Verhandlungsführung und Aufnahme neuer Mitglieder
Neben ihren Bedenken über den Ausgang der Koalitionsverhandlungen, kritisierte Wagenknecht den Thüringer Landesverband und dessen Leitung unter Katja Wolf. Sie bemängelte insbesondere die Verhandlungsführung hinsichtlich Themen von Krieg und Frieden. Sie betonte, ein Kompromiss, wie er in Brandenburg erzielt wurde, wäre auch in Thüringen möglich gewesen.
Darüber hinaus bestätigte Wagenknecht, dass am Mittwoch neue Thüringer Mitglieder durch den Bundesverband aufgenommen wurden. „Wir haben auf dem Parteivorstand auch wieder Mitglieder aus verschiedenen Landesverbänden aufgenommen, darunter auch aus Thüringen.“ Dies sei ein ausdrücklicher Wunsch der Thüringer gewesen, so Wagenknecht.
Ultimatum an Thüringer Vertreter
Der Bundesvorstand des BSW hat ein weiteres Ultimatum an die Thüringer Vertreter gestellt. Es wurde klargestellt: „Wenn CDU und SPD in Thüringen nicht bereit sind, sich in den für uns wichtigen Fragen zu bewegen, sollten wir darauf verzichten, in eine gemeinsame Regierung einzutreten, und unsere Wahlversprechen aus der Opposition voranbringen“, so ein Bericht des „Stern“.
