BSW-Chefin Sahra Wagenknecht plant, sich aktiv an möglichen Koalitionsverhandlungen in Sachsen und Thüringen zu beteiligen. Sie betont die Wichtigkeit von substantiellen Veränderungen und warnt vor hohen Erwartungen an eine junge Partei.
Wagenknechts Rolle in den Koalitionsverhandlungen
Sahra Wagenknecht, die Chefin der BSW, beabsichtigt, bei etwaigen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch zu sitzen. „Wenn in Sachsen und Thüringen verhandelt werde, würden diese Gespräche „in enger Abstimmung“ mit den Spitzenkandidaten geführt, „und natürlich werde ich mich auch persönlich einbringen“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“.
Erwartungsdruck und Verantwortung
Wagenknecht erklärte, ihrer Partei sei sich der Verantwortung bewusst, dass sie nur mitregieren könne, wenn es „einen Neuanfang mit spürbaren Verbesserungen“ für die Bürger gebe. „Die CDU muss begreifen, dass wir unter einem hohen Erwartungsdruck stehen. Wir sind eine junge Partei“, betonte die BSW-Chefin.
Gefahr einer AfD-Konjunktur
Die BSW-Chefin warnte auch, wenn eine Regierung unter BSW-Beteiligung die Menschen enttäuschte, wäre „das ein Konjunkturprogramm für die AfD“. Deshalb würde ihre Partei nur regieren, wenn sie substantielle Veränderungen etwa „In der Bildung, beim Abbau von Bürokratie, bei der Einflussnahme der Bürger durch direkte Demokratie oder auch in der Aufarbeitung der Coronazeit“ durchsetzen könne.
Situation in Thüringen und Sachsen
Trotz ihrer Absichten berichtete Wagenknecht von Widerspruch innerhalb der CDU. Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt hatte laut Wagenknecht bekundet, zwar mit BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf sprechen zu wollen – aber nicht mit Wagenknecht. Dennoch zeigen Umfragen, dass eine parlamentarische Mehrheit aus CDU, BSW und SPD in Thüringen möglich wäre.
In Sachsen scheint ebenfalls eine Regierungsbeteiligung der BSW möglich. Hier liegt die CDU mit der AfD etwa gleichauf, während das BSW auf 11 bis 15 Prozent kommt und damit gemeinsam mit der CDU eine Mehrheitsbildung im Parlament realistisch erscheinen lassen könnte.
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